APA - Austria Presse Agentur

Partei VOLT brachte Elefant vor das Parlament

Mit einem drei Meter großen aufblasbaren Elefanten vor dem Parlament hat auch die paneuropäische Partei VOLT am Dienstag mit dem Sammeln von Unterstützungserklärungen für den Antritt bei der EU-Wahl begonnen. Die Spitzenkandidaten Nini Tsiklauri und Alexander Harrer zeigten sich bei der Aktion zuversichtlich, dass die Liste es diesmal auf den Stimmzettel in Österreich schafft. Erklärtes Ziel der länderübergreifenden Partei ist der Einzug von 23 Mandataren ins EU-Parlament.

Der mit einer EU-Flagge geschmückte Elefant soll laut VOLT den sprichwörtlichen "Elefanten im Raum" symbolisieren, dass nationale Parteien die großen europäischen Probleme nicht lösen könnten. Deshalb brauche es einen gemeinsamen europäischen Zugang für Herausforderungen wie Klimakrise, Migration, Digitalisierung und Sicherheit, so die Listenerste Tsiklauri, die bei der letzten EU-Wahl noch für die NEOS kandidiert hatte. Als erste paneuropäische Partei habe man auch das Wahlprogramm abgestimmt. Dieses umfasst neben einer Stärkung der EU und des Europaparlaments auch die Erreichung von Klimaneutralität, einen europaweiten Mindestlohn und eine EU-Armee.

Die Hürden für ein Antreten bei der Europawahl sind in den einzelnen EU-Ländern unterschiedlich. In Österreich muss die Partei bis zum 26. April 2.600 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten sammeln. Bei der letzten EU-Wahl 2019 war die Liste an dieser Hürde gescheitert. Nun habe man mehr Erfahrung und ein größeres Team, zeigte sich Harrer optimistisch. "Und wann wenn nicht jetzt brauchen wir eine paneuropäische progressive Kraft im europäischen Parlament", so Tsiklauri.

Gegründet wurde die transeuropäische Partei VOLT 2017 vom Italiener Andrea Venzon, der Französin Colombe Cahen-Salvador und dem Deutschen Damian Boeselager. Bei der EU-Wahl 2019 schaffte es die Partei nur in Deutschland mit Boeselager ins Europaparlament einzuziehen. Dort schloss er sich der Grünen Fraktion an.