Parteitag der SPÖ in NÖ mit Blick auf Landtagswahl

Landesparteivorsitzender Schnabl stellt sich der Wiederwahl
In Schwechat ist am Samstag der 43. ordentliche Parteitag der SPÖ Niederösterreich in Szene gegangen, dessen Blick bereits der Landtagswahl Anfang kommenden Jahres galt. Im Mittelpunkt stand die Wiederwahl von LHStv. Franz Schnabl zum Landesvorsitzenden. Er ist seit Ende Juni 2017 im Amt. 333 von 393 eingeladenen Delegierten und insgesamt 1.200 Gäste waren Parteiangaben zufolge ins Multiversum gekommen.

"Besser fürs Land. So sind wir.", lautete das Motto. In Schwechat erwartet wurde auch Pamela Rendi-Wagner. Ihre Rede stand am frühen Nachmittag an, hatte die SPÖ-Chefin doch auch den Parteitag der oberösterreichischen Genossen in Linz zu absolvieren.

Schnabl strahlte im Hinblick auf die Landtagswahl viel Optimismus aus. Die SPÖ NÖ sei entschlossen, mutig und stark. "Wir wollen das Land verändern und Niederösterreich weiterbringen. Wir sind besser als Sozialdemokraten für das Land." Wann auch immer gewählt wird: "Wir werden die Landtagswahl rocken und St. Pölten erschüttern" - das werde man "bis Wien spüren". Er sehe die historische Chance, die Bundesregierung ebenso wie die absolute Mehrheit im Land endlich "zum Teufel zu jagen". Schnabl: "Wir werden mit dem Wahlergebnis in Niederösterreich diese Bundesregierung zum Kippen bringen."

Alle Programme der SPÖ würden umgesetzt, wenn die Absolute der ÖVP im Land Geschichte ist, gab Schnabl als Versprechen ab. "Und das wird bald der Fall sein." Es gehe um aktives Handeln durch ein aktives Land und einen aktiven Staat. Im Burgenland funktioniere das, verwies der Chef der SPÖ NÖ auf den in Schwechat ebenfalls anwesenden Landeshauptmann Hans Peter Doskozil.

Eine "Frage der Gerechtigkeit" sei es, die Teuerung zu stoppen, so Schnabl weiter. Als Aufgabe der Sozialdemokratie bezeichnete er "eine Politik, die den Menschen Hoffnung macht und eine bessere Zukunft verspricht. Und wir können das auch."

In einer Talkrunde riet Vizekanzler und Finanzminister a.D. Hannes Androsch dazu, nicht mit der Gießkanne Geld auszuschütten, "das man nicht hat". Jetzt gebe es Boni seitens der Regierung, aber "in zwei, drei Jahren kommt die Rechnung", weil das Budget aus den Fugen gerate.

Doskozil rief wie zuvor schon die beiden Landesgeschäftsführer der SPÖ NÖ, Wolfgang Kocevar und Klaus Seltenheim, zu Geschlossenheit auf. Zudem müsse man vor einer Wahl "Selbstbewusstsein ausstrahlen", das Doskozil durchaus zeigte: "Ich bin der Meinung, die ÖVP in Niederösterreich ist jetzt schon geschlagen", meinte er im Hinblick auf den bevorstehenden Urnengang in seinem Nachbarbundesland. Es gehe auch nicht darum, wer am Wahltag die meisten Stimmen habe: "Der Landeshauptmann wird vom Landtag gewählt", erinnerte Doskozil.

Bürgermeisterin Karin Baier äußerte als "Hausherrin" - und mit Blickrichtung Landtagswahl - einen besonderen Wunsch im Multiversum: Die Landesgruppe möge "nicht nur heute diese Halle eindrucksvoll rocken", sondern in wenigen Monaten "ganz Niederösterreich zum Beben bringen".

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