PES-Kongress in Rom - Sánchez: "Europas Seele ist in Gefahr"

PSE-Kongress in Rom
Beim zweitägigen Kongress der europäischen Sozialisten und Demokraten (PES) in Rom hat der spanische Premierminister Pedro Sánchez davor gewarnt, dass "die Seele Europas in Gefahr ist". "Der Sozialstaat und die Solidarität zwischen den Bürgern haben es uns ermöglicht, so schwerwiegende Ereignisse wie die Pandemie zu überwinden. Aber all unsere Fortschritte sind in Gefahr: Es liegt an uns, unsere Feinde zu besiegen", so Sánchez in seiner Rede.

"Wir werden weiterhin ein besseres Europa aufbauen, in dem Arbeit sicher und gut bezahlt ist, in dem Männer und Frauen gleichberechtigt sind: ein Leuchtturm der Demokratie und Zivilisation. Wir bieten Hoffnung, wo andere Angst machen", sagte Sanchez unter dem Applaus der Teilnehmer im Kongresszentrum "La Nuvola" im römischen Viertel EUR.

Laut dem portugiesischen Premierminister António Costa dürfe niemand in Europa zurückgelassen werden. "Europa steht vor sehr schwierigen Zeiten: Wir müssen echte Lösungen für echte Probleme finden, indem wir Maßnahmen für die Bürger in den Bereichen Arbeit und Sicherheit ergreifen. Jeder muss die Gewissheit haben, dass bei uns in Europa niemand zurückgelassen wird", betonte Costa.

Die Sozialisten und Demokraten sind zu ihrem Kongress zusammengekommen, um den Wahlkampf für die EU-Parlamentswahlen im Juni einzuleiten. Aus Wien reiste Andreas Schieder, SPÖ-EU-Delegationsleiter und SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl, nach Rom. In seiner Ansprache am Samstag betonte er, dass die Sozialdemokraten eine Garantie für Sicherheit und Zukunft seien. "Unsere Antwort auf die berechtigten Sorgen der Menschen ist ein starkes soziales Netz, Investitionen ins Klima und in die Jobs der Zukunft", sagte Schieder gegenüber der APA in Rom. Der Vormarsch der Rechten sei eine reale Bedrohung mit massiven negativen Auswirkungen auf die Gesellschaft.

Als europäischer PES-Spitzenkandidat wurde am Samstag der aus Luxemburg stammende EU-Sozialkommissar Nicolas Schmit gewählt. Der Spitzenkandidat ist der inoffizielle Kandidat für den Vorsitz der Europäischen Kommission. Schmit ist derzeit EU-Kommissar für Arbeit und soziale Rechte. Nominiert wurde Schmit von den luxemburgischen Sozialisten der LSAP.

Das Spitzenkandidatenprinzip bei Europawahlen wurde erstmals 2014 angewandt. Die Parlamentsspitzenkandidaten sind demnach gleichzeitig die ersten Anwärter für den Topjob des EU-Kommissionsvorsitzes. Die Idee war, das Interesse an der EU-Wahl zu erhöhen, indem die Wählerinnen und Wähler damit indirekt über die Spitze der EU-Kommission abstimmen könnten. 2019 wurde aber mit der Konservativen Ursula von der Leyen keine Spitzenkandidatin zur EU-Kommissionschefin gewählt.

Der zweitägige Kongress wird am Samstag von der Vorsitzenden der italienischen Sozialdemokraten, Elly Schlein, beendet, die am Montag ihr erstes Jahr im Amt gefeiert hat. Ihr zur Seite stand EU-Währungskommissar Paolo Gentiloni. Zu den Gästen aus dem Ausland zählten der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz, die Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten (S&D), Iraxte Garcia Perez, und andere sozialdemokratische Spitzenpolitiker.

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