Dass die Polizei Menschen allein deswegen anhält, weil sie fremdländisch aussehen, ist nicht rechtskonform, so die EU-Grundrechteagentur (FRA). Wie oft das dennoch vorkommen könnte, damit hat sich die in Wien ansässige Institution in einer Studie auseinandergesetzt.
Österreich kommt dabei in Sachen Racial Profiling nicht gut weg.
Für dich ausgesucht
Schwarze werden häufiger von der Polizei ins Visier genommen
Die FRA hat für die Studie Erfahrungen bestimmter Bevölkerungsgruppen bei Polizeianhaltungen zur Identitätsfeststellung oder für Durchsuchungen den Erfahrungen der Gesamtbevölkerung gegenübergestellt.
Für Österreich fällt eine allgemein hohe Rate an Anhaltungen auf. Hochgerechnet 25 Prozent der Befragten in Österreich gaben für den zwölfmonatigen Erhebungszeitraum 2019 an, von der Polizei angehalten worden zu sein. Ähnlich hohe Raten weisen nur Estland (24 Prozent) oder Irland (21 Prozent) auf.
Viele EU-Staaten haben deutlich geringere Raten. In Spanien an letzter Stelle wurden nur vier Prozent der Befragten von der Polizei angehalten.
Zweitens stechen bei Österreich überproportionale Anhaltungen von Personen einer bestimmten ethnischen Minderheit heraus. Konkret sind das bei einem 25-Prozent-Schnitt der Gesamtbevölkerung Personen afrikanischer Abstammung mit 49 Prozent.
Der Wert ist für diese Gruppe fast doppelt so hoch. Personen türkischer Abstammung dagegen hält die Polizei in Österreich etwas weniger häufig an als im Durchschnitt, nämlich 22 Prozent.
Für dich ausgesucht
Großes Ungleichgewicht zwischen Anhaltungen aller und Anhaltungen bestimmter Gruppen im Sinne von möglichem Ethnic Profiling gibt es sonst etwa nur in Griechenland und Kroatien. Dort geht es vor allem um Roma: In Griechenland werden 33 Prozent der Roma angehalten – bei insgesamt 18 Prozent. In Kroatien ebenfalls 33 Prozent bei gesamt 19 Prozent.
In Deutschland entspricht die Rate bei Personen afrikanischer Abstammung ziemlich genau der Gesamtrate, nämlich 16:17 Prozent. Ähnlich ist die Lage in Dänemark (11:12), Frankreich (15:17), Italien (11:12), Luxemburg (15:17), Malta (5:7) oder Portugal (12:16). In Schweden werden sogar im Vergleich zur Gesamtbevölkerung um die Hälfte weniger Schwarze angehalten (7:13). Damit tritt der Unterschied in Österreich in diesem Punkt im europäischen Vergleich umso eklatanter hervor.
Für dich ausgesucht
In Österreich sticht auch ein weiterer Unterschied ins Auge: Die meisten aller Anhaltungen (87 Prozent) erfolgen, wenn man sich auf dem Fahrrad oder in einem Fahrzeug befindet. Schwarze werden nur in fünf Prozent der Fälle von der Polizei gestoppt, wenn sie mit dem Auto oder Rad fahren. Der weitaus größte Teil der Stopps von Schwarzen (72 Prozent) erfolgt laut der Studie, wenn sie sich zu Fuß im öffentlichen Raum bewegen. Hier gibt es aber auch in anderen Ländern Abweichungen in diese Richtung, wenn auch nicht ganz so stark.
Unterschiedlich schätzen die angehaltenen Personen ein, wie die Polizei mit ihnen umgeht. Was alle Fälle von Anhaltungen gesamt betrifft, sind hochgerechnet 76 Prozent der Meinung, die österreichischen PolizistInnen haben sich respektvoll verhalten, acht Prozent respektlos, 16 Prozent weder noch. Unter den Menschen afrikanischer Abstammung ist der Anteil für "respektvoll" auf 28 Prozent reduziert, jener für "respektlos" auf 29 Prozent erhöht. Der Anteil für "weder noch" liegt bei 42 Prozent.