Präsident Yoon erstmals bei Amtsenthebungsverfahren

Wochenlang hatte sich Yoon in seinem präsidialen Wohnsitz gleichsam verbarrikadiert. "Seit meiner Kindheit habe ich bis heute mit einem festen Glauben an die liberale Demokratie gelebt, insbesondere während meiner Zeit im öffentlichen Dienst", sagte Yoon zum Auftakt des Gerichtstermins, wie Südkoreas amtliche Nachrichtenagentur Yonhap berichtete.

Es ist das erste Mal in der Geschichte Südkoreas, dass ein Präsident persönlich zu einem Amtsenthebungsverfahren erscheint. In vorherigen Amtsenthebungsverfahren seit der Demokratisierung ab 1988 ließen sich die ehemaligen Präsidenten Park Geun-hye (2013-17) und Roh Moo-hyeon (2003-08) stets durch Anwälte vertreten.

Anti-Korruptionsbehörde ermittelt gegen Yoon wegen Aufruhr

Seit Mittwoch befindet sich Yoon bereits in Untersuchungshaft. Die Fahnder der Korruptionsermittlungsbehörde für hochrangige Beamte (CIO) ermitteln derzeit, ob Yoon sich mit dem kurzzeitigen Verhängen des Kriegsrechts schuldig gemacht hat, einen Aufruhr anzetteln zu wollen. Im Falle eines Schuldspruchs droht dem suspendierten Präsidenten eine langjährige Haftstrafe.

Bereits im Dezember hatten die Abgeordneten in der südkoreanischen Nationalversammlung für Yoons Amtsenthebung gestimmt. Derzeit prüft das Verfassungsgericht in Seoul die Entscheidung. Ein Urteil wird in den nächsten Wochen erwartet. Sollten die Richter Yoon Suk-yeols Amtsenthebung bestätigen, müsste innerhalb von 60 Tagen eine Neuwahl stattfinden. Mit dem Kriegsrecht wollte Yoon in einen Streit mit der Opposition, die das Parlament dominiert, über das Budget 2025 eingreifen.