Referendum über Song Contest 2025 in der Schweiz kommt fix

Die EDU-Vertreter bei der Übergabe der Unterschriften in Basel
Die Eidgenössisch-Demokratische Union (EDU) hat im Kanton Basel-Stadt ihr Ziel erreicht, eine Abstimmung über den Eurovision Song Contests 2025 in der Schweiz zu erzwingen. Konkret hat die christlich-nationalkonservative Kleinpartei, die bei den vergangenen Nationalratswahlen auf einen Stimmenanteil von 1,2 Prozent kam, die nötige Zahl an Unterschriften für eine Volksabstimmung über den vom Kanton Basel avisierten Kredit zur Ausrichtung des Events gesammelt.

Am Samstag hat die EDU 4.203 gesammelte Unterschriften eingereicht, die nun noch von der Staatskanzlei beglaubigt werden müssen. Für ein erfolgreiches Referendum nötig wären allerdings lediglich 2.000. Demnach dürfte fix am 24. November die Volksabstimmung über den Kredit in Höhe von 34,9 Mio. Franken (37,18 Mio. Euro) erfolgen.

Die EDU hatte den ESC, der von 13. bis 17. Mai 2025 in der Baseler St. Jakobshalle stattfinden soll, als "Propagandaveranstaltung" bezeichnet, für die die öffentliche Hand keine Ausgaben tätigen dürfe. EDU-Präsident Daniel Frischknecht sagte bei der Übergabe der Unterschriften, dass Basel-Stadt das Geld besser investieren könne. Gegen Musik habe die EDU grundsätzlich nichts einzuwenden, auch nicht gegen die sexuelle Orientierung der Teilnehmenden, aber der ESC habe mit einer Musikshow wenig zu tun, sondern sei politisch und weltanschaulich höchst aufgeladen. Frischknecht nannte als Beispiel etwa den als satanistisch empfundenen Auftritt der Irin Bambi Thug heuer in Malmö. Diese sei als "praktizierende Hexe" aufgetreten, während der Schweizer Heilsarmee 2013 ein Auftritt im christlichen Rahmen untersagt worden sei.

Der Basler ESC-Gesamtprojektleiter Beat Läuchli hatte sich im Vorfeld zurückhaltend zum EDU-Referendum geäußert. Er stehe diesem gelassen gegenüber, sagte er Mitte Oktober der sda: "Das ist Teil des direktdemokratischen Systems".

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