APA - Austria Presse Agentur

Regierung berät Corona-Situation mit Ländern und Opposition

Die Bundesregierung berät am heutigen Montag wieder in drei Runden mit Experten, Landeshauptleuten und Opposition die aktuelle Corona-Situation.

Angesichts der Infektionszahlen sind keine Ansagen zu weiteren Öffnungsschritten für die Zeit nach Ostern zu erwarten: Man wolle die Zahlen diese Woche weiter beobachten, einen Beschluss soll es heute noch nicht geben, hieß es auf Anfrage der APA aus dem Kanzleramt. Zunächst stand eine Runde zwischen Vertretern der Bundesregierung und Experten am Programm, danach wurden am Vormittag per Video die Landeshauptleute dazugeholt. Ab 12.30 Uhr will die Regierung dann per Videokonferenz mit der Opposition sprechen. Eine Pressekonferenz danach war Stand Vormittag nicht geplant, weil eben noch keine Entscheidung über weitere Öffnungsschritte aus dem Lockdown getroffen werden soll.

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Thema dürfte auch ein geplanter Erlass an die Länder sein, mit dem Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) dafür sorgen will, dass der Vorrang für ältere Menschen und Risikopatienten beim Impfen konsequent umgesetzt wird. Anschober ist ja seit Montag wieder aus dem Krankenstand zurück. In den letzten Tagen wurde sein Ressort von der ÖVP und Bundeskanzler Sebastian Kurz für mutmaßliche Verfehlungen bei der Impfstoffbestellung scharf kritisiert, der Koalitionspartner forderte die Suspendierung des zuständigen Spitzenbeamten Clemens Martin Auer. Anschober gab nun Montagfrüh bekannt, dass sich Auer aus seiner Funktion zurückziehen muss, weil der Beamte ihn nicht über zweiten Topf, wo mehr Impfstoff abgerufen hätte werden können, informiert habe.