APA - Austria Presse Agentur

Regierung schnürt Milliarde-Paket für die Pflege

Die Regierung hat pünktlich zum "Tag der Pflege" ein milliardenschweres Maßnahmenpaket geschnürt.

Größter Brocken darin ist eine Gehaltserhöhung für die Beschäftigten in dem Sektor, die heuer und kommendes Jahr vermutlich als monatlicher Bonus ausbezahlt wird. Reserviert dafür sind 520 Millionen. Das soll in etwa einem zusätzlichen Monatsgehalt entsprechen.

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Während der Ausbildung im Pflegeberuf soll man einen Zuschuss von 600 Euro im Monat erhalten. Neu- bzw. Wiedereinsteiger bekommen ein Pflegestipendium von mindestens 1.400 Euro im Monat. Als Modellversuch wird eine Pflegelehre eingeführt. Eine weitere Verbesserung für Beschäftigte ist, dass die so genannte "Entlastungswoche" generell ab dem 43. Geburtstag gewährt wird.

Geschaffen wird weiters ein Angehörigenbonus von 1.500 Euro jährlich für jene Familienmitglieder, die den größten Teil der Pflege zuhause leisten und selbst- oder weiterversichert sind. Der Rechtsanspruch auf Pflegekarenz wird von einem auf drei Monate ausgeweitet, wobei allerdings eine entsprechende kollektivvertragliche Regelung oder Betriebsvereinbarung vorliegen muss. Die erhöhte Familienbeihilfe wird nicht mehr auf das Pflegegeld angerechnet.

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Erweitert werden die Kompetenzen von Pflege- und Pflegefachassistenz. Sie dürfen künftig beispielsweise Infusionen anschließen und Spritzen geben.

Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) erklärte bei der Pressekonferenz zur Präsentation des Pakets, er wolle damit sicher stellen, dass der "wunderbare Beruf" der Pflege unter guten Voraussetzungen stattfinden könne. Auch für die 24-Stunden-Betreuung sind finanzielle Verbesserungen vorgesehen, die aber noch von den Sozialpartnern final ausgearbeitet werden müssen.