APA - Austria Presse Agentur

Russland und Frankreich hinter Atomabkommen mit Iran

Russland und Frankreich wollen sich für den Erhalt des internationalen Atomabkommens mit dem Iran einsetzen. Die Rettung der Vereinbarung sei im gemeinsamen Interesse beider Länder, erklärte der französische Präsident Emmanuel Macron am Montag nach einem Telefongespräch mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin am Sonntag.

Am Sonntagabend hatte Frankreich zusammen mit den anderen europäischen Unterzeichnerstaaten Deutschland und Großbritannien den Iran aufgefordert, zur Einhaltung des Vertrags zurückzukehren, der das Land am Bau von Atomwaffen hindern soll. Andernfalls sei mit härteren Schritten zu rechnen. Dies lässt sich als Drohung verstehen, den im Atomabkommen enthaltenen Mechanismus zur Konfliktlösung auszulösen. Dieser könnte, muss aber nicht, in eine Wiedereinsetzung von UNO-Sanktionen gegen den Iran münden.

Sowohl Russland als auch China, neben den Europäern die übrigen verbliebenen Unterzeichner des Atomabkommens, stehen einer Auslösung des Streitschlichtungsmechanismus skeptisch gegenüber. Die Führung in Teheran dürfte sehr verärgert reagieren, falls die Europäer diesen Schritt gehen. Das Atomabkommen war auch Thema beim EU-Außenministertreffen am Freitag in Brüssel sowie am Samstag bei einem Treffen der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel mit Putin.

Die Übereinkunft aus dem Jahr 2015 hängt an einem seidenen Faden, seit die USA 2018 einseitig ausgestiegen sind und neue Sanktionen gegen den Iran verhängt hatten. Als Reaktion darauf ignoriert der Iran seit Juli immer mehr Verpflichtungen aus der Vereinbarung. Vor einigen Tagen erklärte das Land, sich künftig auch überhaupt nicht mehr an Beschränkungen bei der Urananreicherung gebunden zu fühlen. Uran kann je nach Anreicherungsgrad für den Bau von Atomkraftwerken oder -waffen genutzt werden.

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