Schallenberg am Donnerstag und Freitag bei UN-Generaldebatte

Auch Schallenberg kehrt bereits Samstag früh zurück, rechtzeitig vor der sonntägigen Nationalratswahl. Diese war wohl der Grund, dass Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) eine Reise in den Big Apple diesmal gar nicht ins Auge fasste. Bundespräsident Alexander Van der Bellen hätte an sich von vergangenem Freitag (20.9.) bis Dienstag im Rahmen des alljährlichen UNO-Spitzenevents Termine absolvieren sollen. Angesichts der damaligen Unwettersituation, die in Teilen Österreichs für katastrophale Zustände sorgte, sagte Van der Bellen die Reise aber zu Beginn der Vorwoche kurzfristig ab.

Bei den Meetings von Außenminister Schallenberg werden die Themen Nahost, Ukraine und Afrika im Mittelpunkt stehen. Bis Freitagmittag sind zehn bilaterale Treffen geplant. Vorgesehen sind unter anderem Gespräche mit den Amtskollegen aus Ägypten (Badr Abdelatty), Angola (Tété António), dem Iran (Abbas Araghchi), Katar (Sheikh Mohammed bin Abdulrahman Al Thani), Kenia (Musalia Mudavadi), Kuwait (Abdullah Al Al-Yahya), Marokko (Nasser Bourita), dem Oman (Syyid Badr al-Busaidi) sowie Usbekistan (Bachtijor Saidow).

Zudem ist ein Treffen mit dem Industrieminister der Vereinigten Arabischen Emirate (Sultan Al Jaber) sowie dem Präsidenten des World Jewish Congress, Ronald S. Lauder, vorgesehen. Weiters wird Schallenberg die neuen Räumlichkeiten der Österreichischen Vertretung bei den Vereinten Nationen eröffnen. Generell geht es in diesem Jahr in der "hochrangigen Woche" um "die Förderung von Frieden, nachhaltiger Entwicklung und Menschenwürde für heutige und künftige Generationen".

Ein Thema werden auch geplante Reformen bei den Strukturen der Vereinten Nationen sein. Mit der Ausarbeitung von Vorschlägen für eine Reform des Sicherheitsrats war gemeinsam mit Kuwait federführend auch Österreich betraut. Aktuell besteht der Sicherheitsrat aus fünf ständigen Mitgliedern, nämlich China, Frankreich, Großbritannien, Russland und den USA.

Dazu kommen zehn nichtständige Mitglieder. Jedes Jahr wird die Hälfte der nichtständigen Mitglieder durch die UNO-Generalversammlung auf zwei Jahre neu gewählt. Sie werden nach regionalen Gruppen ausgesucht. Diese nichtständigen Mitglieder treten ihr Amt jeweils zu Jahresbeginn an.

Diese Zusammensetzung sei im Grunde - mit einer kleinen Änderung im Jahr 1965, als die Zahl der nichtständigen Mitglieder von sechs auf zehn erhöht wurde - unmittelbar nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden, spiegle aber in der Gegenwart nicht mehr die aktuelle Weltlage wider, so die Position Österreichs und anderer Länder. Daher gibt es schon lange Bemühungen, den Sicherheitsrat zu reformieren. Österreich habe nun gemeinsam einen Entwurf ausgearbeitet, der "konkrete Parameter" dafür enthalte.