APA - Austria Presse Agentur

Schallenberg in Bled: "Nerven behalten"

Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) betonte am Montag beim "Bled Strategic Forum", dass man angesichts der europäischen Energie- und Teuerungskrise "die Nerven behalten" müsse. "In den nächsten Monaten kommen richtige Schwierigkeiten auf uns zu. Wir müssen zusammenhalten. Selbstgefälligkeit und Spaltungen sind die größten Feinde", meinte Schallenberg bei einer Podiumsdiskussion. "Wir dürfen nicht die Nerven verlieren. Die Sanktionen funktionieren", so Schallenberg.

Das würden die Zahlen zeigen, erklärte der Außenminister mit Blick auf die Rezession und Inflation in Russland. Diese Situation werde nicht schnell beendet sein, fügte er hinzu und betonte, dass man auch nicht erwartet habe, dass sich Putin nach dem sechsten Sanktionspaket zurückziehen werde. Der Minister hält die Sanktionen für tragbar, obwohl sie auch wirtschaftliche Schmerzen in Europa verursachen. Man dürfe nicht vergessen, dass die Inflation und Energiepreise schon vor dem Kriegsbeginn in der Ukraine gestiegen seien. "Nicht alles hat am 24. Februar begonnen", ergänzte Schallenberg.

Das "Bled Strategic Forum", das am Montag im gleichnamigen slowenischen Ferienort begonnen hat und noch bis Dienstag dauert, stand am Eröffnungstag ganz im Zeichen der Auswirkungen des Ukraine-Kriegs auf Europa. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj, der sich per Videoschaltung meldete, rief den Westen erneut zum "vollständigen Embargo auf alle Beziehungen mit Russland" auf. Er mahnte, dass Russland nicht nur für sein Land, sondern auch für ganz Europa eine Bedrohung sei.

"Der russische Terror ist eine Bedrohung für alle, auch für alle EU-Bürger", sagte er in seiner Ansprache, die ins Englische übersetzt wurde. Der Krieg in der Ukraine sei nicht nur Putins Krieg, sondern ein Krieg Russlands, betonte Selenskyj mit Blick darauf, dass die russische Bevölkerung den Präsidenten gewählt habe und dass man in Russland kaum Stimmen gegen den Krieg höre. Menschen, die Russland aus Widerstand gegen das Regime verließen, müssten unterstützt werden, das sollte jedoch nicht der Fall für Tourismus- oder Geschäftsreisende sein, meinte er in Bezug auf den EU-Einreisestopp für russische Bürger.

In der anschließenden Debatte der Staats- und Regierungschefs gab es Warnungen vor Kriegsmüdigkeit im Westen. So betonte etwa der slowenische Regierungschef Robert Golob, dass die Ukrainer, die ihr Land verteidigten, diese Option nicht hätten. "Wir müssen das anerkennen und sie unterstützen", forderte Golob. Albaniens Premier Edi Rama meinte, dass sich die Kriegsmüdigkeit vor allem in den reichen europäischen Ländern ohne jüngste Kriegserfahrung verbreite. "Je reicher das Land, desto größer ist das Risiko der Müdigkeit", erklärte Rama. In kleinen Ländern, die den Krieg selbst erlebt hätten, sei dies nicht der Fall, fügte er hinzu.

EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen sicherte in ihrer Eröffnungsrede Kiew volle Unterstützung zu. "Wir werden die Ukraine so lange unterstützen, wie es nötig ist", sagte sie. "Wir tun dies für die Ukraine. Wir tun dies, um unsere europäischen Werte aufrechtzuerhalten. Aber wir tun dies auch, um Russland und der Welt zu zeigen, dass die Verletzung international geteilter Regeln einen hohen Preis hat."