Schallenberg und Tajani reisen gemeinsam nach Bosnien

Tajani und Schallenberg besuchen gemeinsam Bosnien
Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) reist am Freitag gemeinsam mit seinem italienischen Amtskollegen Antonio Tajani nach Bosnien-Herzegowina. Dabei wollen die beiden Chefdiplomaten auf Reformen in dem chronisch politisch gelähmten Balkanstaat, der seit Dezember EU-Beitrittskandidat ist, pochen. Österreich gehört zu den größten Fürsprechern einer EU-Annäherung des Landes. Auch die neue italienische Rechtsregierung will sich wieder mehr am Westbalkan engagieren.

In Sarajevo werden die beiden Chefdiplomaten am Vormittag von ihrem Amtskollegen Elmedin Konaković, dem dreiköpfigen Staatspräsidium und Regierungschefin Borjana Krišto empfangen. Auch ein Treffen mit dem Hohen Repräsentant der Internationalen Gemeinschaft in Bosnien, Christian Schmidt, und ein Besuch der nationalen Kontingente der EU-Mission EUFOR Althea stehen am Programm des eintägigen Besuchs. Bei den EUFOR-Truppen stellt Österreich mit General Helmut Habermayer derzeit den Kommandanten.

Bei den Gesprächen mit der Staats- und Regierungsspitze wollen Schallenberg und Tajani laut Außenministerium "dem Ruf nach Reformen, insbesondere im Bereich Rechtsstaatlichkeit und Wahlrecht, Nachdruck verleihen". Zudem soll darauf gepocht werden, dass der EU-Beitrittskandidat weiterhin die gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union durchgehend mittrage.

Die EU-Annäherung Bosniens wird durch die ethnischen Konflikte zwischen Serben, Kroaten und Bosniaken behindert. Obwohl es keine Fortschritte bei den von der EU seit Jahren geforderten Reformen gegeben hat, erhielt Bosnien im Dezember den Status eines EU-Beitrittskandidaten. Grund war unter anderem die Sorge, dass Bosnien sich ansonsten verstärkt in Richtung Russland oder China orientieren könnte. Der moskaunahe Serbenpolitiker Milorad Dodik versucht seit längerem den serbischen Landesteil vom bosnischen Gesamtstaat loszulösen. Aufgrund der Nähe der Republika Srpska zu Russland, hat sich Bosnien auch nicht den westlichen Sanktionen gegen Russland angeschlossen.

Tajani hatte Anfang Dezember erstmals als Außenminister Wien besucht. Bei einem Treffen mit Schallenberg wurde die gemeinsame Reise nach Sarajevo angekündigt.

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