APA - Austria Presse Agentur

Schnedlitz für FPÖ-Chef Hofer kein "Angebot" an Identitäre

Die Entscheidung, den Niederösterreicher Michael Schnedlitz zum Generalsekretär der FPÖ zu machen, ist für Parteichef Norbert Hofer kein "Angebot" an die Identitären. Schnedlitz hatte die rechtsextreme Gruppierung 2016 bei einer Kundgebung ausdrücklich begrüßt. Seitdem habe sich viel geändert, sagte Hofer in einer Pressekonferenz am Donnerstag zum Abschluss der Reformklausur seiner Partei.

Die Vorbehalte gegenüber Schnedlitz seien völlig unbegründet, sagte Hofer. 2016, als die Aussagen des nunmehr designierten Generalsekretärs gefallen sind, habe eine ganz andere Situation vorgeherrscht. Die Bewegung der Identitären habe sich anders entwickelt. Schnedlitz sein ein "ruhiger, besonnener Mensch", verteidigte der FPÖ-Obmann die Entscheidung für Schnedlitz. Man müsse sich "wirklich keine Sorgen machen".

Hofer verwies auf den Vorstandsbeschluss zu den Identitären - einem "Randthema" -, wonach eine Mitgliedschaft bei diesen eine bei der FPÖ ausschließe. Der Welser Bürgermeister Andreas Rabl, der mit der Arbeitsgruppe zum Neuauftritt Partei Aufnahmekriterien für die FPÖ erarbeitet hatte, betonte, dass ein Bekenntnis zum Rechtsstaat und Gewaltfreiheit Voraussetzung sei. Man müsse aber differenzieren: "Wir wollen uns nicht von Rechts abgrenzen, wir sind eine Rechtspartei."