APA - Austria Presse Agentur

Spanischer König beendet Gespräche zur Regierungsbildung

Der spanische König Felipe VI. beendet am Dienstag seine Konsultationen mit Parteichefs über die Bildung einer neuen Regierung. Zum Abschluss der zweitägigen Gespräche wird der Monarch am Nachmittag in seiner Residenz im Zarzuela-Palast in Madrid den geschäftsführenden sozialistischen Premier Pedro Sánchez und Oppositionsführer Alberto Núñez Feijóo von der konservativen Volkspartei empfangen. Anschließend könnte Felipe einen der beiden mit der Regierungsbildung beauftragen.

Ob und wann das passieren würde, war am Montag jedoch noch völlig offen. Rund einen Monat nach der vorgezogenen Parlamentswahl haben weder Sánchez noch Feijóo - soweit bekannt - genug Unterstützung anderer Parteien. Bei der Abstimmung im Unterhaus benötigt der vom Staatsoberhaupt ernannte Kandidat in Spanien in der ersten Runde eine absolute Mehrheit von mindestens 176 Ja-Stimmen. Im zweiten Wahlgang reicht eine einfache Mehrheit aus.

Sánchez werden mehr Chancen als Feijóo eingeräumt. Für eine erfolgreiche Kandidatur benötigt er aber neben der Unterstützung mehrerer Parteien auch ein Abkommen mit der Partei Junts des im Exil lebenden katalanischen Separatisten-Führers Carles Puigdemont. Junts fordert bisher ein Unabhängigkeitsreferendum, was Sánchez ablehnen dürfte. Sollte keine Regierungsbildung gelingen, müsste es in der viertgrößten EU-Volkswirtschaft zum Jahresende oder spätestens Anfang 2024 eine weitere Parlamentswahl geben.