Diese derzeit gültige Regelung würde mit Ende Juni auslaufen, dann wären nur noch 48 Stunden erlaubt. Die beiden Regierungsparteien ÖVP und Grüne bringen deshalb heute im Sozialausschuss einen Antrag ein, der die freiwillige, längere Arbeitszeit für weitere vier Jahre ermöglicht. Bis 2015 waren Arbeitszeiten von bis zu 70 Stunden pro Woche keine Seltenheit. Aufgrund von EU-Vorgaben musste die Arbeitszeit dann schrittweise gesenkt werden. Derzeit dürfen Ärztinnen und Ärzte im Spital maximal 48 Stunden pro Woche arbeiten. Gibt es aber eine Betriebsvereinbarung und die Zustimmung der jeweiligen Ärztin, des jeweiligen Arztes, dann ist eine Wochenarbeitszeit von bis zu 55 Stunden erlaubt. Diese sogenannte Opt-Out-Regelung läuft Ende Juni aus, ab dann hätte die Wochenarbeitszeit von 48 Stunden nicht mehr überschritten werden dürfen. Die Regierungsparteien wollen die bestehende Regelung nun aber wie im Regierungsprogramm vorgesehen verlängern.
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"Ja, wir haben vor, dass wir die Opt-out-Regelung um weitere vier Jahre, bis Mitte 2025 verlängern, mit diesen 55 Stunden. Das heißt, wenn ein Arzt selber heraus optiert, dann kann man weiterhin 55 Stunden in der Woche arbeiten", erklärte ÖVP-Klubobmann August Wöginger am Dienstag im Ö1-"Morgenjournal". Danach soll weitere drei Jahre eine Wochenarbeitszeit von bis zu 52 Stunden erlaubt sein.
Begründet wird die Verlängerung mit Personalmangel im Spitalsbereich. "Es geht vor allem um die Versorgungssicherheit und dass es natürlich wichtig ist, dass man dieses Signal auch gegenüber der Bevölkerung sendet und das tun wir jetzt auch", erklärte Wöginger dazu.