SPÖ-Personaldebatte dürfte sich noch ziehen

Ratlosigkeit in der SPÖ
Kärnten hat der SPÖ die zweite Wahl-Enttäuschung in Serie gebracht. Wenig überraschend folgt nun das nächste Kapitel der Führungsdebatte in der Sozialdemokratie.

Eine rasche Lösung zeichnete sich freilich nicht ab. Bis zur Salzburg-Wahl im April wird sich die burgenländische Landespartei mit ihrem Landeshauptmann Hans Peter Doskozil zurückhalten. Danach dürfte die Diskussion so richtig aufflammen.

Schon jetzt genug hat die Sozialistische Jugend. Deren Vorsitzender Paul Stich verlangte am Montag, den für 2024 geplanten Parteitag auf heuer vorzuziehen. Die Führungsfrage gehöre geklärt, aus seiner Sicht am besten mittels einer Mitgliederbefragung. Diese könnte der Vorstand ansetzen. Alternativ könnten sie fünf Prozent aller SPÖ-Mitglieder verlangen, wobei aus wenigstens drei Landesorganisationen jeweils zumindest 25 Prozent der Mitglieder vertreten sein müssen.

Nicht ganz so eilig haben es andere in der Partei. Der noch recht frische oberösterreichische SPÖ-Chef Michael Lindner meinte im ORF, er sei dafür, die anstehenden Klärungen eher rascher als später nach den Landtagswahlen herbeizuführen. Noch habe sich niemand gegen Pamela Rendi-Wagner offen positioniert. Wenn sich aber nach der Salzburger Landtagswahl jemand finde, werde man das diskutieren müssen, so Lindner.

Dass Doskozil so etwas planen könnte, hatte sein Vorgänger Hans Niessl am Sonntagabend in der ORF-Diskussion "Im Zentrum" angedeutet. Der Landeshauptmann selbst, der sich am Wochenende in einem "profil"-Interview trotz seiner Kehlkopf-Probleme für polit-fit erklärt hatte, übte sich am Montag in Zurückhaltung. Diskussionen werde es in der Sozialdemokratie geben, aber: "Die werden nicht öffentlich sein."

Rendi-Wagner auf Doskozil angesprochen

Aktiver war in den vergangenen Stunden das Rendi-Wagner-Lager. Nachdem die Vorsitzende der allerdings nicht gerade machtvollen Vorarlberger SPÖ Gabriele Sprickler-Falschlunger noch am Wahlabend Doskozil massiv angegriffen hatte, legte am Montag Frauenvorsitzende Eva Maria Holzleitner nach. Auf Doskozil angesprochen meinte sie: "Wenn jemand Interesse hat, dann wäre es auch fair, mit offenen Karten zu spielen." Die Tiroler Landesvize Selma Yildirim wiederum sagte zur APA: Es könne nicht angehen, dass der burgenländische Landeshauptmann seit längerem zu Sitzungen der SPÖ-Bundesgremien "nicht kommt und demokratische Entscheidungen nicht akzeptiert".

Als Unterstützer der Parteivorsitzenden gelten die roten Gewerkschafter, doch klangen die auch schon einmal euphorischer als ihr designierter Vorsitzender Josef Muchitsch am Montag. Dieser meinte in Ö1 zur Frage, ob er hinter Rendi-Wagner stehe: "Sie ist unsere Bundesparteivorsitzende." Noch distanzierter klang der von seiner Wahlniederlage gebeutelte Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser, als er spät am Wahlabend zum Thema Parteichefin Rendi-Wagner befragt wurde: "Sie ist es derzeit, alles andere ist derzeit nicht aktuell zu diskutieren."

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