APA - Austria Presse Agentur

SPÖ-Votum: Keine greifbaren Hinweise auf Manipulation

Die Mitgliederbefragung der SPÖ mit der Vertrauensfrage von Parteichefin Pamela Rendi-Wagner ist seit Mittwoch eigentlich abgehakt. Für ein wenig Aufsehen sorgte bloß, dass sich in der Wahlkommission fünf der 14 anwesenden Mitglieder mit der Vorgangsweise bei der Auswertung nicht einverstanden zeigten. Doch Hinweise für eine Manipulation finden sich zumindest bisher keine.

Zwar wird in einzelnen Teilen der Partei gemunkelt, dass die Beteiligung von fast 43 Prozent unrealistisch sei und werden hinter vorgehaltener Hand Vermutungen geäußert, dass es zu Doppelzählungen gekommen sein könnte. Doch will diese Vorwürfe niemand öffentlich machen, von Belegen oder zumindest belastbaren Indizien ganz zu schweigen.

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In der SPÖ wurde auf Anfrage noch einmal auf das Prozedere verwiesen. Durch einen Barcode sei eine Doppelabstimmung ausgeschlossen worden - ohnehin habe man gegen jegliche Manipulation schon daher vorgesorgt, da ansonsten nicht aus der Partei stammende Gruppen Einfluss nehmen hätten können.

Was die Auszählung angeht, wurde diese getrennt durchgeführt. Die online eingetroffenen Stimmzettel wurden von der eigenen EDV-Firma ITZ ausgewertet, die postalischen von der Firma Dataselect. Zusammengeführt wurden sie dann von einem Sozialforscher. Für die SPÖ war damit klar, dass noch keine Mitgliederbefragung in der Partei dermaßen datensicher durchgeführt wurde.

Dennoch gab es in der Wahlkommission Mitglieder, dem Vernehmen nach vor allem aus Niederösterreich und der Steiermark, die sich über die mangelnde Überprüfbarkeit der Befragung beschwerten. Letztlich wurde das Ergebnis in der vom früheren Wiener Landtagspräsidenten Harry Kopietz geleiteten Wahlkommission mehrheitlich - eben mit 9:5-Stimmen - zur Kenntnis genommen. Der Parteivorstand segnete es dann einstimmig ab.

Insgesamt gab es laut Endergebnis 67.319 Einsendungen, was einem Anteil von 42,7 Prozent entspricht. Der bis dahin höchste Wert bei einer Mitgliederbefragung lag bei 22,1 Prozent. Freilich ist dabei zu beachten, dass die Frage nach dem Parteivorsitz deutlich mehr Beteiligungspotenzial hat als bisherige Befragungen unter anderem nach Parteiorganisation oder dem Handelsabkommen CETA.

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