Start der Koalitionsverhandlungen von ÖVP und FPÖ in Salzburg

LH Haslauer (ÖVP) und FPÖ-Chefin Svazek verhandeln ab heute.
Nach den gestrigen Beschlüssen in den Parteigremien starten in Salzburg ÖVP und FPÖ heute, Mittwoch, in die Koalitionsverhandlungen.

Die beiden Verhandlungsteams treffen sich um 10.00 Uhr in den Amtsräumen von Landeshauptmann Wilfried Haslauer (ÖVP) zur ersten Runde. Dabei sollen zunächst die Modalitäten und ein genauer Fahrplan festgelegt werden. Für 13.00 Uhr ist dann ein Pressestatement der beiden Parteispitzen geplant.

ÖVP stellt vier Regierungsmitglieder, FPÖ drei

Das ÖVP-Team besteht neben Haslauer aus Landtagspräsidentin Brigitta Pallauf, Landesrätin Daniela Gutschi und den Landesräten Stefan Schnöll und Josef Schwaiger. Für die Freiheitlichen verhandeln Parteichefin Marlene Svazek, der Radstädter Bürgermeister Christian Pewny, Landesparteisekretär Andreas Schöppl und der stellvertretende Klubobmann Andreas Teufl. Es dürften sich damit schon die künftigen Regierungsmitglieder gegenübersitzen, denn Haslauer hatte schon angekündigt, dass das ÖVP-Team aus diesem Kreis gebildet wird, und auch Svazek hat gestern Pewny und Teufl bereits namentlich genannt, sich aber noch nicht eindeutig festgelegt. Die ÖVP wird vier Regierungsmitglieder stellen, die FPÖ drei.

Abgeschlossen sein müssen die Verhandlungen bis 14. Juni, weil sich spätestens an diesem Tag der neu gewählte Landtag konstituieren muss. Dieser besteht nach der Wahl am 23. April aus zwölf ÖVP-Abgeordnete (minus 3), die FPÖ verfügt nun über zehn Sitze (plus 3), die SPÖ über sieben (minus 1), die KPÖ Plus über vier und die Grünen über drei Mandate (wie bisher). Die NEOS, die bisher ebenfalls mit drei Mandataren vertreten waren, sind aus dem Landtag geflogen.

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