Steiermark-Wahl: KPÖ wirbt mit Kernthemen Wohnen und Soziales

Die Kommunisten wollen sich auf ihre Kernthemen leistbares Wohnen, Soziales, Pflege und Gesundheitsbereich sowie die Elementarbildung konzentrieren. Spitzenkandidatin Claudia Klimt-Weithaler sagte über die Ziele der Wahl, dass die KPÖ "stärker werden" wolle - ein drittes Mandat im Landtag würde dieses Ziel erfüllen. Das Wahlkampfbudget beträgt rund 500.000 Euro.

Der Grazer Gesundheitsstadtrat und Landesparteivorsitzende Robert Krotzer erklärte, dass die KPÖ ihr Wahlprogramm für die Landtagswahl bewusst in der heißen Phase des Wahlkampfs für die Nationalratswahl präsentiere, weil die Parteimitglieder auf der Straße immer wieder darauf angesprochen werden würden. "Wir spüren deutlichen Rückenwind als KPÖ", so Krotzer - nicht zuletzt durch die erfolgreichen Wahlen in Salzburg, Innsbruck und natürlich in Graz, wo mit Elke Kahr eine Kommunistin zur Bürgermeisterin wurde. Das Motto der KPÖ hob Krotzer hervor: "Je stärker die KPÖ, desto sozialer die Steiermark."

Klimt-Weithaler ergänzte das Motto mit der Überschrift des Wahlprogramms: "Ehrlich anders." Die Menschen würden wissen, dass die KPÖ nichts verspreche, was sie nicht halten könne. Das Programm, das in zehn Kapiteln auf zentrale Themenbereiche eingeht, bringe auch zahlreiche Forderungen aufs Tapet. Klimt-Weithaler unterstrich: "Wir sind das Sprachrohr für alle Menschen, die in der Steiermark leben." Sie wolle sich als frühere Elementarpädagogin vor allem auf den Bereich der Kinderbildung sowie das Thema Gehaltsunterschiede zwischen Männern und Frauen konzentrieren.

Listenzweiter Alexander Melinz indessen führte als zentrale Themen des KPÖ-Wahlkampfes die Senkung der Wohnkosten inklusive Strom und Heizung ins Treffen. Er wolle sich auch für Förderungen für den öffentlichen Wohnbau einsetzen. Im Gesundheitsbereich betonte er einmal mehr, dass die KPÖ gegen das Leitspital im Bezirk Liezen auftrete und die Millionen Euro lieber für die drei bestehenden Krankenhäuser nutzen wolle.

Zuletzt wurde die KPÖ von Landeshauptmann Christopher Drexler (ÖVP) immer wieder als möglicher Koalitionspartner ausgeschlossen. Klimt-Weithaler meinte dazu: "Das beruht durchaus auf Gegenseitigkeit, wenn er sagt, dass er sich mit seinem Gehalt zum Mittelstand zählt." Sie sieht auch mit der SPÖ-Landtagspartei derzeit wenig Überschneidungen. Die KPÖ positioniert sich daher weiterhin recht deutlich als Oppositionspartei im steirischen Landtag. Die KPÖ ist seit 2005 mit zwei Mandaten im steirischen Landtag vertreten.

Eine personelle Weichenstellung haben die Kommunisten am Donnerstag ebenfalls noch bekannt gegeben: Die Grazer Gemeinderätin Sahar Mohsenzada übernimmt die Aufgabe als Klubobfrau der Grazer KPÖ. Sie folgt damit Christine Braunersreuther, die hauptberuflich eine Stelle als Lehrerin antritt, aber Gemeinderätin bleibt.