Taiwan wählt neuen Präsidenten und neues Parlament

Wahlveranstaltung der Demokratische Fortschrittspartei (DPP)
Die Menschen im ostasiatischen Inselstaat Taiwan wählen an diesem Samstag einen neuen Präsidenten und ein neues Parlament. Der Wahlausgang wird auch darüber entscheiden, wie sich die angespannte Beziehung zum mächtigen Nachbarland China weiterentwickelt. Taiwan hat seine Unabhängigkeit zwar offiziell nicht erklärt, aber seit Jahrzehnten eine unabhängige, demokratisch gewählte Regierung. China sieht Taiwan als Teil seines Gebiets an und will eine Wiedervereinigung.

Das Verhältnis zu China war im Wahlkampf ein bestimmendes Thema. Peking brach 2016 den Kontakt mit der aktuell noch amtierenden Regierung unter Präsidentin Tsai Ing-wen ab. Die Taiwan-Frage ist auch ein Grund für das angespannte Verhältnis zwischen Taipehs Verbündetem Washington und Peking.

Die für eine Unabhängigkeit Taiwans stehende Demokratische Fortschrittspartei (DPP) Tsais ist in den Augen der chinesischen Führung separatistisch, auch wenn sie eine offizielle Unabhängigkeitserklärung nicht beabsichtigt. Präsidentin Tsai darf nach zwei Amtszeiten nicht mehr antreten. Für die DPP kandidiert stattdessen William Lai. Die Konkurrenten der konservativen Partei Kuomintang und der Taiwanischen Volkspartei wollen wieder mehr Kontakt zu China, jedoch unter der Voraussetzung, dass Taiwans Demokratie gewahrt bleibt.

Die rund 19,5 Millionen aufgerufenen Wählerinnen und Wähler im In- und Ausland entscheiden zwischen 8.00 und 16.00 Uhr (Ortszeit) auch über die Zusammensetzung des Parlaments, in dem die DPP bisher die absolute Mehrheit hatte. Sollte keine Partei eine Mehrheit erreichen, würde die Arbeit der kommenden Regierung erschwert, da für politische Vorhaben die Unterstützung anderer Parteien nötig wäre. Mit einem Wahlergebnis wird am späten Samstagabend (Ortszeit) gerechnet.

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