APA - Austria Presse Agentur

"Times": EU zu wesentlichen Zugeständnissen im Brexit bereit

Die EU ist nach Angaben der britischen Zeitung "The Times" zu "wesentlichen Zugeständnissen" im Brexit-Machtkampf bereit. Demnach könnte es einen Mechanismus für Nordirland geben, der einen Austritt aus dem sogenannten Backstop nach einer gewissen Anzahl von Jahren erlaubt, wie das Blatt am Mittwoch berichtete.

Wie nicht näher genannte Diplomaten Journalisten der "Times" sagten, seien die verbleibenden EU-27 darauf vorbereitet, dem Parlament in Belfast den einseitigen Rückzug aus dem Abkommen nach einem gewissen Zeitraum einzuräumen. Als mögliches Datum wurde 2025 genannt, beide Seiten müssten dem aber zustimmen.

Es geht um die Frage, wie die Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und dem britischen Nordirland auch nach dem Brexit offen bleiben kann. Die Grenze zwischen Irland und der britischen Provinz ist einer der größten Streitpunkte zwischen der EU und der Regierung in London. Der britische Premierminister Boris Johnson will die von seiner Vorgängerin Theresa May mit Brüssel ausgehandelte Nordirland-Klausel, die eine harte Grenze mit Kontrollen auf der irischen Insel verhindern soll, abschaffen. Sein Argument: Das Abkommen mit Backstop ist im britischem Parlament chancenlos, immerhin stimmten die Abgeordneten schon drei Mal dagegen.

Am Donnerstag wollen der britische Brexit-Minister Steve Barclay und der EU-Chefunterhändler Michel Barnier gemeinsam Mittagessen, wie die Nachrichtenagentur Reuters unter Berufung auf Diplomatenkreise berichtete. Barnier werde dabei versuchen auszuloten, ob es "noch mehr Flexibilität" aufseiten Großbritanniens für einen Deal gebe. "Derzeit sieht es nicht danach aus", sagte ein Diplomat. Am Nachmittag werden EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker und Chefunterhändler Barnier dem EU-Parlament über die Entwicklungen in puncto Brexit berichten.

Am Mittwoch betonte Barnier, dass die EU die Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich konstruktiv weiterführen werde - selbst dann, wenn die Emotionen in Großbritannien hochkochten. "Wir wollen einen Deal", schrieb eine EU-Kommissionssprecherin im Namen Barniers auf Twitter.

Der Austritt Großbritanniens aus der EU ist nach zwei Verschiebungen für den 31. Oktober angesagt. Vorher könnte beim EU-Gipfel am 17. und 18. Oktober eine Einigung gebilligt oder über eine weitere Verschiebung entschieden werden.

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