Trotz Untersagung von Corona-Demo: Fahrzeugkolonnen am Ring

Vor allem auf der Ringstraße seien "Fahrzeugkolonnen unterwegs", sagte Polizeisprecher Christopher Verhnjak auf APA-Anfrage. "Wir sind konsequent am Einschreiten und versuchen, dass wir so gut wie möglich den Verkehr am Fließen halten", betonte er.

Es gebe Kontrollen und Anzeigen, betonte der Sprecher. Die Autos und Lastwagen machten vor allem durch Hupen auf sich aufmerksam, an den Lkw waren auch Transparente montiert. Videos auf Twitter zeigten, wie Fahrzeuge hupend oder mit Österreich-Fahnen bestückt, direkt an Polizisten vorbeifuhren. Wo eine Anhaltung nicht möglich sei, würden Kennzeichen notiert, betonte Verhnjak. Neben der Untersagung der Veranstaltung gilt in Wien auch ein generelles Hupverbot. Der Polizeisprecher betonte, dass es am späten Nachmittag und Abend weiterhin zu temporären Verkehrsbeeinträchtigungen kommen werde.

Zuvor hatte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Freitag die Untersagung des Autokorsos gegen die Corona-Politik kritisiert und dahinter politischen Druck der Grünen vermutet. In einer Aussendung forderte Kickl personelle Konsequenzen an der Spitze der Wiener Polizei. Die Polizei hatte die Versammlung wegen der Emissions- und Lärmbelastung, aber auch aus Sorge vor einer Totalblockade des Verkehrs nicht zugelassen.

Der Auto-Konvoi mit rund 3.000 Fahrzeugen nach kanadischem Vorbild war zuvor für Freitagmittag bei der Prater Hauptallee angemeldet worden und sollte dann ab 16.00 Uhr über den Praterstern, die Aspernbrücke, den Ring, den Franz-Josefs-Kai und die Praterstraße ziehen. Für die Abendstunden war eine Abschlusskundgebung am Heldenplatz geplant.

Die Polizei prüfte die Anmeldung und gab am Donnerstag bekannt, dass der Auto-Korso untersagt wird: "Es liegen Hinweise vor, dass Demonstrationsteilnehmer entgegen der Intention bzw. Anweisung der Anmelder ihre Fahrzeuge als Blockademittel verwenden, um den innerstädtischen Verkehr völlig lahmzulegen", teilte die Polizei auf Twitter mit. "Der Start mit erwarteten mehreren hundert Fahrzeugen im Bereich der Prater Hauptallee stellt eine nicht hinnehmbare Emissions- und Lärmbelastung in einem vielfach frequentierten Naherholungsgebiet dar."

Das für die gesamte Abend- und Nachtzeit geplante Umfahren der Ringstraße "unter der Verwendung von Hupen und Lautsprechern" übersteige zudem "das bei Versammlungen sonst zu tolerierende Maß an Lärm erheblich", erklärte die Polizei. Nach einer Interessensabwägung sei "dem Interesse des Schutzes der Gesundheit und des öffentlichen Wohles höheres Gewicht beigemessen" worden.

Trotzdem ging die Polizei bereits davon aus, dass einige Auto-Demonstranten anreisen würden und es Blockadeversuche geben werde. In sozialen Netzwerken sei dazu aufgerufen worden, trotz Untersagung nach Wien zu fahren. Deshalb sollten die Landesverkehrsabteilung und weitere Einsatzkräfte - auch aus den Bundesländern - im Stadtgebiet und entlang der Zufahrtsstraßen nach Wien Schwerpunktstreifen durchführen. Die Polizei wollte so eine gesammelte "Konvoi-/Blockadefahrt" verhindern.

Mitte der Woche hatten bereits die Grünen die angekündigte "Stinker-Kolonne durch den Grünen Prater" in einer Aussendung kritisiert und eine andere Route statt im Naherholungsgebiet gefordert, wo Autos und Lkw über Stunden für Lärm und Abgase sorgen und so Erholungssuchende und die Tierwelt "empfindlich stören" würden.

Vorbild des Wiener Korsos waren offenbar kanadische Trucker-Proteste. Die Stadtverwaltung der kanadischen Hauptstadt Ottawa musste wegen der Straßenblockaden mit riesigen Trucks inzwischen den Ausnahmezustand ausrufen. Der sogenannte Freiheitskonvoi der Lkw-Fahrer begann aus Protest gegen die Impfpflicht bei Grenzübertritten, die Mitte Jänner von Kanada und den USA eingeführt worden war. Ungeimpfte kanadische Lkw-Fahrer müssen demnach bei Rückkehr aus den USA in eine 14-tägige Quarantäne, US-Fahrer ohne Impfung dürfen gar nicht ins Land.

Am Heldenplatz darf am Freitagabend jedenfalls eine Standkundgebung gegen die Corona-Maßnahmen stattfinden. Auch am Samstag sind wieder Corona-Demos - unter anderem ein Marsch um den Ring - in Wien geplant, die Polizei wird an den Versammlungstagen mit durchschnittlich 1.000 Polizisten im Einsatz sein.