APA - Austria Presse Agentur

Trotz Warnungen aus Peking: US-Nancy Pelosi in Taiwan erwartet

Inmitten der Spannungen mit China wegen eines möglichen Besuches der US-Spitzenpolitikerin Nancy Pelosi in Taiwan droht dessen Regierung mit einer militärischen Gegenreaktion.

Streitkräfte würden entsandt

Das Verteidigungsministerium in Taipeh erklärte am Dienstag, wenn die Spannungen zunähmen, würden als Reaktion auf "feindliche Bedrohungen" in angemessener Weise Streitkräfte entsandt. Taiwan habe einen vollständigen Überblick über die militärische Aktivität in seiner Umgebung. 

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Zuvor waren einem Insider zufolge mehrere chinesische Kampfflugzeuge nahe der Grenzlinie in der Straße von Taiwan geflogen. Zudem patrouillieren chinesische Kriegsschiffe seit Montag in der Nähe der inoffiziellen Pufferzone in der Meerenge. Der Status Taiwans ist einer der Hauptkonfliktpunkte zwischen den USA und China.

Gewährleistung nationaler Sicherheit

Das Verteidigungsministerium erklärte weiter, es habe die "Entschlossenheit, Fähigkeit und das Vertrauen", Taiwans nationale Sicherheit zu gewährleisten. Es seien bereits verschiedene nicht näher bezeichnete Pläne für einen Notfall ausgearbeitet worden.

Hintergrund der Spannungen ist der erwartete Besuch der Präsidentin des US-Repräsentantenhauses, der Demokratin Pelosi, im Laufe des Tages. Offiziell bestätigt ist die Visite nicht, Pelosi hält sich aber derzeit in Asien auf und hatte früher auch einen Besuch in Taiwan geplant. Dessen Ministerpräsident Su Tseng-chang bekräftigte am Dienstag, ausländische Gäste würden herzlich willkommen geheißen. Für solche Gäste würde Taiwan angemessene Vorkehrungen treffen und ihre Pläne respektieren.

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China droht mit Konsequenzen

China protestiert seit Wochen gegen eine mögliche Reise Pelosis nach Taiwan und hatte am Montag mit ernsthaften Konsequenzen gedroht. Ein Sprecher des Außenministeriums sagte, das Militär der Volksrepublik werde nicht tatenlos zuschauen, wie Pelosi in Taiwan eintreffe. Ein Besuch hätte ungeheuerliche politische Auswirkungen. Welche Konsequenzen konkret zu erwarten wären, führte der Sprecher nicht aus.

Die Volksrepublik China, die Taiwan als Teil ihres Territoriums erachtet, protestiert seit geraumer Zeit gegen einen möglichen Besuch Pelosis auf der Insel. Taiwan dagegen hat mehrfach erklärt, es sei ein unabhängiges Land und trage den Namen Republik China. Anerkannt wird Taiwan allerdings nur von einigen wenigen Ländern.

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Die USA unterhalten zwar wie viele andere Staaten mit Rücksicht auf die Volksrepublik China keine formalen diplomatischen Beziehungen zu Taiwan. Sie unterstützen das Land jedoch mit militärischer Ausrüstung und sind dessen wichtigster Lieferant von Rüstungsgütern.