APA - Austria Presse Agentur

Trump droht DemonstrantInnen in Portland

US-Präsident Donald Trump hat DemonstrantInnen in Portland im Westküstenstaat Oregon gedroht.

"Anarchisten, Unruhestifter oder Demonstranten", die das Bundesgerichtsgebäude in Portland oder andere Bundesgebäude zerstörten oder beschädigten, würden dafür zur Rechenschaft gezogen, schrieb Trump am Montag (Ortszeit) auf Twitter. Sie müssten mit mindestens zehn Jahren Gefängnis rechnen, schrieb Trump. In Portland dauern Proteste gegen Rassismus und Polizeigewalt an, seitdem vor zwei Monaten der Afroamerikaner George Floyd in Minneapolis bei einem brutalen Polizeieinsatz ums Leben kam. Mittlerweile richtet sich der Protest in Portland auch gegen den Einsatz von schwer bewaffneten Sicherheitskräften des Bundes, die Trumps Regierung gegen den erklärten Willen der Stadt nach Portland entsandt hat. Die Regierung begründet den Einsatz mit dem Schutz eines Bundesgerichts.

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Die US-Regierung hatte am Wochenende eine weitere Verschärfung im Vorgehen gegen Gewalttäter unter den Demonstranten angekündigt. Die "Washington Post" berichtete am Montag, dass die Bundesbeamten vor Ort verstärkt werden sollen. Der US Marshals Service habe bereits letzte Woche entschieden, 100 zusätzliche Beamte nach Portland zu schicken, berichtete die Zeitung unter Berufung auf ein internes E-Mail der Behörde des Justizministeriums. Auch das Heimatschutzministerium erwäge, 50 Beamte des Grenzschutzes zu verlegen, berichtete die Zeitung unter Berufung auf namentlich nicht genannte hochrangige Regierungsbeamte.

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