APA - Austria Presse Agentur

Trump-Regierung erwägt Steuersenkungen als Konjunkturstütze

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump zieht Steuersenkungen in Betracht, um eine mögliche Rezession abzuwenden. Seine Regierung denke über eine Reduzierung der Einkommensteuer nach, sagte Trump am Dienstag in Washington. Er bestritt aber zugleich, dass die unmittelbare Gefahr einer Rezession bestehe: "Wir sind von einer Rezession sehr weit entfernt".

Mit seinen Äußerungen bestätigte der US-Präsident teilweise Zeitungsberichte, wonach in seiner Regierung über diverse Maßnahmen gegen eine rückläufige Wirtschaftsentwicklung nachgedacht wird. Dass zur Stärkung der Kaufkraft der Verbraucher eine Absenkung der Einkommensteuer erwogen werde, hatte das Weiße Haus kurz vor Trumps Äußerungen noch bestritten.

Die "New York Times" hatte zudem berichtet, dass in der US-Region auch über die Option diskutiert werde, erst kürzlich erlassene Strafzölle auf chinesische Waren wieder abzuschaffen. Dazu äußerte sich Trump nicht.

Am Rande eines Treffens mit dem rumänischen Staatschef Klaus Iohannis attackierte Trump jedoch abermals die US-Notenbank Fed. Er wirft der Federal Reserve bereits seit längerem vor, mit zu hohen Zinsen das Wachstum der US-Wirtschaft abzubremsen. Nun sagte der Präsident: "Wenn die Fed ihren Job täte (...), würden wir einen Ausbruch von Wachstum sehen, wie man ihn noch nie gesehen hat."

Eine am Montag veröffentlichte Umfrage unter US-Ökonomen zeigt, dass eine Mehrheit in den nächsten zwei Jahren eine Rezession erwartet. Von den 226 Befragten rechneten 38 Prozent mit einer solchen Entwicklung im kommenden Jahr und 34 Prozent im Jahr 2021.

Trump muss befürchten, dass eine anhaltende Schwächeperiode der US-Wirtschaft seine Chancen bei der Präsidentschaftswahl im November 2020 schmälert. In seinem ersten Amtsjahr hatte er bereits die umfassendste Steuersenkungsreform in den USA seit mehr als drei Jahrzehnten durchgesetzt. Teil der Reform war eine Absenkung des Höchstsatzes bei der Einkommensteuer.