Gas-Abhängigkeit von Russland: U-Ausschuss thematisiert OMV

Ex-OMV-Generaldirektor Gerhard Roiss kommt in den U-Ausschuss
Der ÖVP-Korruptions-U-Ausschuss nimmt am Dienstag nach der Sommerpause wieder seine Arbeit auf.

Zum Auftakt soll das Thema OMV beleuchtet werden - und auch die aktuell besonders dringende Frage, wer Österreichs Abhängigkeit von russischem Gas zu verantworten hat. Erste Auskunftsperson ist Ex-OMV-Vorstand Gerhard Roiss. Nicht kommen wird hingegen dessen Nachfolger, Ex-Vorstand Rainer Seele. Aufgrund eines fehlenden österreichischen Wohnsitzes konnte er nicht geladen werden.

NEOS pochten darauf

Das Thema OMV und Gas-Abhängigkeit war vor allem den NEOS ein Anliegen; die Ladungen der Auskunftspersonen erfolgte auf Verlangen der Oppositionsfraktionen SPÖ, FPÖ und NEOS. Am zweiten Befragungstag am Mittwoch wird dann der frühere Aufsichtsratspräsident der OMV, Wolfgang C. Berndt, im U-Ausschuss erwartet - er hat sein Kommen zugesagt. Eine weitere frühere OMV-Mitarbeiterin ist ebenfalls für den zweiten Befragungstag geladen. Abgesagt hat hingegen Seeles ehemalige rechte Hand, Markus Friesacher.

NEOS-Abgeordnete Stephanie Krisper hatte bereits im August erklärt, es müsse geklärt werden, ob der Grund für die Abhängigkeit von russischem Gas "die Kurzsichtigkeit der damaligen Regierung und der verantwortlichen ÖVP-Ministerien war, oder ob es auch darum ging, wer von den Verbindungen zu Russland profitiert". Gegenüber der APA unterstrich sie im Vorfeld der Sitzungstage, dass sie sich in Sachen Gas Erhellendes erhofft: "Wir NEOS wollen aufklären, inwiefern die ÖVP - und mit ihr auch SPÖ und FPÖ - bei der OMV nicht die Interessen der Republik vertrat, sondern die der Partei und ihrer Freunde - und uns dadurch in eine völlige Abhängigkeit von Russland und Putins Gas brachte, die uns nun zum Verhängnis wird."

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