APA - Austria Presse Agentur

Ungarische Medien prophezeien Fidesz-Austritt aus EVP

"Orban wird gehen" – prophezeien ungarische Medien am Donnerstag den Austritt der rechtsnationalen Regierungspartei Fidesz von Premier Viktor Orban aus der Fraktion der Europäischen Volkspartei (EVP). Orban sei möglicherweise deshalb nach Polen gereist, um den Einzug der Fidesz in die Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (ECR) vorzubereiten, schreibt das Onlineportal "Hirklikk.hu".

Die EVP hätte bisher nur Unentschlossenheit demonstriert, nicht klar deklariert, ob sie Fidesz weiter in der EVP-Fraktion sehe. Die Mitgliedschaft von Fidesz war im März 2019 suspendiert worden wegen des Anti-EU-Kurses von Orban. Bis Ende Jänner soll über den möglichen Ausschluss von Fidesz aus der EVP entschieden werden.

Laut dem Onlineportal "azonnali" gab es bereits vor den Wahlen zum Europaparlament Vermutungen, dass Fidesz den Weg in die ECR-Fraktion suchen würde. Aktuell würden immer mehr Anzeichen dafür sprechen, dass Orban die Flucht nach vorn antritt und nicht auf einen Ausschluss warten würde.

"Hirklikk.hu" verweist auf den Bericht der innerparteilichen "drei Weisen" zur Mitgliedschaft der Orban-Partei, der nun vorläge, doch nicht publik sei, was für eine weitere Verschiebung der Entscheidung über die EVP-Mitgliedschaft von Fidesz spräche. Laut Gabor Horn, Chef des Institutes Republicon, wäre es besser, wenn Fidesz in der EVP bliebe, da dies zumindest eine Art Kontrolle über die Partei bedeute.

Gegen Orban erfolge aus den eigenen Reihen ebenso ein "Generalangriff", behauptete "Hirklikk.hu". Führende Fidesz-Politiker hätten auf die massiven Probleme innerhalb der Partei aufmerksam gemacht und ihr noch ein Jahr gegeben, um einen Richtungswechsel vorzunehmen, da sie ansonsten die Parlamentswahlen 2022 verlieren würde, zitierte das Portal.

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