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© APA - Austria Presse Agentur

News
05/13/2019

Ungarns Premier trifft Trump am Montag im Oval Office

Auf Einladung von US-Präsident Donald Trump trifft der ungarische rechtsnationale Ministerpräsident Viktor Orban am Montag (13. Mai) in Washington ein. Laut Mitteilung des Weißen Hauses stehen die Vertiefung der bilateralen Beziehungen in Handel, Energie und Cybersicherheit sowie Verpflichtungen des NATO-Mitglieds Ungarns auf der Agenda des Treffens im "engen Kreis".

Laut ungarischen Medien geht es auch um ein Waffengeschäft in Milliarden-Dollar-Höhe, über das seit Monaten zwischen den USA und Ungarn verhandelt würde. Orban war der einzige Regierungschef in der EU, der den Wahlsieg von Trump euphorisch begrüßt hatte. Dennoch waren bisher alle Bestrebungen der ungarischen Diplomatie hinsichtlich eines Treffens zwischen Orban und Trump ohne Erfolg geblieben.

Das Verhältnis zwischen den USA und Orban ist belastet durch das Naheverhältnis Budapests zu Russland und China, deren Einfluss die Trump-Administration in der Region zurückdrängen will. Zugleich sind sich Trump und Orban einig in der Migrationspolitik sowie in der Ablehnung des ungarischstämmigen US-Milliardärs George Soros, der als Erzfeind von Orban gilt.

Im Vorfeld des Orban-Besuches äußerten US-Kongressmitglieder ihre Bedenken über den Empfang des ungarischen Premiers im Oval Office und forderten Trump auf, das Treffen abzusagen. Als Begründung wurden der Abbau der Demokratie in Ungarn sowie antisemitische, ausländerfeindliche Äußerungen von Orban und dessen Nähe zu Russland angeführt.

Orban ist der vierte mitteleuropäische Regierungschef, den Trump innerhalb von drei Monaten empfängt. Den Anfang machte Mitte Februar Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP), dann folgten der tschechische Ministerpräsident Andrej Babis und der slowakische Premier Peter Pellegrini.

Im Februar wurde US-Außenminister Mike Pompeo in Ungarn empfangen. Das war der erste Besuch eines Chefdiplomaten der USA in Budapest seit acht Jahren.

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