APA - Austria Presse Agentur

Unternehmer wählen ab Montag neue Wirtschaftskammervertreter

Am Montag starten die Wirtschaftskammerwahlen. Sie gehen von 2. bis 5. März über die Bühne. Die Ergebnisse sollen am Freitag, den 6. März, vorliegen. Der ÖVP-Wirtschaftsbund kämpft um seine Vormachtstellung in der Kammer. Vor fünf Jahren kamen die schwarzen Kämmerer auf 66,6 Prozent der Stimmen, doppelt so viele wie alle anderen Fraktionen zusammen.

Spannend wird vor allem das Match um Platz zwei. Die Grünen, die 2015 am stärksten zulegten, wollen dieses Mal zweistellig werden. Bei der letzten Wahl landeten sie bundesweit mit 9,1 Prozent auf Platz vier, hinter den Freiheitlichen, die auf 9,4 Prozent der Stimmen kamen und dem Sozialdemokratischen Wirtschaftsverband (SWV) mit 10,8 Prozent. Die UNOS (NEOS) kamen beim erstmaligen Antritt 2015 auf 2,0 Prozent.

Im Finale des Wahlkampfs warfen die pinken, roten und grünen Kämmerer dem dominierenden ÖVP-Wirtschaftsbund einen verschwenderischen Umgang mit den Pflichtbeiträgen vor. Auslöser war ein Interview aus der Opernballloge der Wirtschaftskammer. WKÖ-Präsident Harald Mahrer (ÖVP) meinte darin: "Wir trinken nur Mineralwasser, weil wir sparsam mit den Mitgliedsbeiträgen umgehen." Die Loge der Wirtschaftskammer Österreich (WKÖ) kostete 23.600 Euro, die der Wiener Landeskammer 56.000 Euro. Mahrer verteidigte die Kosten als Repräsentationsaufwand.

Gewählt werden die Fachorganisationen nach Branchen bei einer sogenannten Urwahl in jeder der neun Landeskammern. Die Mitglieder der Fachgruppenausschüsse und die Fachvertreter werden direkt gewählt. Die Mitglieder der übrigen Kollegialorgane (der Fachverbandsausschüsse, der Spartenkonferenzen sowie der Präsidien, Erweiterten Präsidien und Wirtschaftsparlamente der Kammern) werden gemäß dem Ergebnis der Urwahlen durch indirekte Wahlen bestimmt. In den Wirtschaftsparlamenten erfolgt dann die Wahl der Kammerpräsidenten.

Laut Wirtschaftskammer gibt es 545.652 wahlberechtigte Mitglieder, die insgesamt über 711.820 Wahlrechte verfügen. Die höhere Zahl an Wahlrechten beruht auf der Tatsache, dass einzelne Mitglieder über mehrere Berechtigungen für eine unternehmerische Tätigkeit verfügen und demgemäß ihr Wahlrecht ausüben können. Gewählt wird in 857 Fachgruppen und Fachvertretungen.

Die Wahltermine variieren je nach Bundesland: Das Burgenland wählt am 3. und am 5. März, Tirol und Kärnten am 4. und am 5. März, Niederösterreich von 2. bis 4. und Oberösterreich von 4. bis 5 März. Wien und die Steiermark wiederum wählen zwischen 3. und 5. März. Die Vorarlberger sind am 2. oder 5. März dran. Besonders aufpassen bei den Wahlterminen müssen die Salzburger Unternehmer: Dort wird in der Stadt von 2. bis 5. März gewählt, am Land aber nur am 4. und 5. März. Es war auch die Teilnahme per postalischer Wahlkarte möglich.