APA - Austria Presse Agentur

Untersuchung gegen Polizei in Minneapolis eingeleitet

Nach dem Urteil im Fall George Floyd hat US-Justizminister Merrick Garland eine Untersuchung der Polizeibehörde in Minneapolis eröffnet.

Garland sagte am Mittwoch in Washington, dabei solle festgestellt werden, ob es bei der Behörde ein Muster von "verfassungswidriger oder ungesetzlicher" Polizeiarbeit gebe. Fast ein Jahr nach der Tötung des Afroamerikaners Floyd hatte eine Jury in Minneapolis am Dienstag den weißen Ex-Polizisten Derek Chauvin in allen Anklagepunkten für schuldig befunden, darunter Mord zweiten Grades ohne Vorsatz. Das genaue Strafmaß soll in acht Wochen festgelegt werden.

Garland sagte weiter, untersucht werden solle unter anderem, ob die Polizeibehörde etwa bei Protesten exzessive Gewalt anwende oder Diskriminierung betreibe. Auch die Ausbildung und die internen Kontrollmechanismen sollten überprüft werden. Es handle sich um eine zivilrechtliche Prüfung, die unabhängig von der strafrechtlichen Untersuchung des Ministeriums zum Tod von George Floyd Ende Mai vergangenen Jahres stattfinde.

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Garland betonte: "Ich weiß, dass Gerechtigkeit manchmal langsam ist, manchmal schwer fassbar ist und manchmal nie kommt." Sein Ministerium werde aber unerschütterlich daran arbeiten, dass vor dem Gesetz alle gleich seien. US-Präsident Joe Biden hatte den Schuldspruch gegen Chauvin am Dienstag begrüßt, zugleich aber weitere Reformen im Kampf gegen Rassismus und Polizeigewalt gefordert.

Der 46 Jahre alte Floyd war am 25. Mai 2020 in Minneapolis bei einer Festnahme ums Leben gekommen. Videos dokumentierten, wie Polizisten den unbewaffneten Mann zu Boden drückten. Chauvin presste sein Knie gut neun Minuten lang auf Floyds Hals, während dieser flehte, ihn atmen zu lassen. Floyd verlor der Autopsie zufolge das Bewusstsein und starb wenig später. Die Beamten hatten ihn wegen des Verdachts festgenommen, mit einem falschen 20-Dollar-Schein bezahlt zu haben.