US-Außenminister Blinken startet neue Nahost-Mission

Außenminister Antony Blinken werde am Montag zu seiner elften Nahost-Reise seit Beginn des Gazakrieges vor gut einem Jahr aufbrechen, teilte das Außenministerium in Washington mit. Parallel dazu wurde der US-Gesandte Amos Hochstein in der libanesischen Hauptstadt Beirut erwartet.

Blinken wird den Angaben zufolge zunächst Israel besuchen. Die weiteren Stationen wurden nicht genannt. Blinken werde in der Region unter anderem über ein Ende des Kriegs, eine Freilassung der Geiseln der Hamas und "eine Linderung des Leidens des palästinensischen Volkes" sprechen. Auch werde diskutiert, wie der Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz mit Sitz im Libanon beendet werden könne.

Die US-Regierung erhofft sich einen neuen Impuls für Verhandlungen, nachdem Hamas-Chef Yahya al-Sinwar von israelischen Streitkräften vergangene Woche ausgeschaltet wurde. Sinwar gilt als Drahtzieher des Hamas-Massakers vom 7. Oktober 2023, bei dem 1.200 Israelis getötet und rund 250 als Geiseln in den Gazastreifen verschleppt wurden. Dies hatte den massiven Feldzug Israels ausgelöst, bei dem nach Hamas-Angaben bisher mehr als 42.500 Menschen getötet wurden.

Der US-Gesandte Hochstein traf unterdessen am Montag den geschäftsführenden libanesischen Ministerpräsidenten Najib Mikati und Parlamentspräsident Nabih Berri. Hochstein, wollte den Krieg zwischen Israel und der Hisbollah von anderen Konflikten entkoppeln. "Es lag und liegt nicht im Interesse der Libanesen, die Zukunft des Libanon mit anderen Konflikten in der Region zu verknüpfen", sagte Hochstein nach dem Treffen mit Berri, der mit der Hisbollah verbündet ist. Berri sagte dem Sender Al-Arabiya am Wochenende, Hochsteins Besuch sei "die letzte Chance vor den US-Wahlen" in zwei Wochen, um eine Waffenruhe zu erreichen.

Die beiden hätten sein "sehr konstruktives Treffen" gehabt, sagte Hochstein. Der US-Diplomat sah die fehlende Umsetzung der UNO-Resolution 1701 von 2006 als einen Hauptgrund für den aktuellen Konflikt. "Wir müssen ehrlich sein. Niemand hat etwas getan, um (die Resolution) umzusetzen", sagte Hochstein. Die fehlende Umsetzung über Jahre habe zum heutigen Konflikt zwischen Israel und der Hisbollah beigetragen. Die Resolution verbot die Präsenz von Hisbollah-Kämpfern südlich des Litani-Flusses, im Grenzgebiet zu Israel.

Befürchtet wird eine weitere Eskalation in der Region, da Israel angekündigt hat, für iranische Raketenangriffe Anfang Oktober Vergeltung üben zu wollen. Ziel der israelischen Regierung ist, Zehntausende wegen der Hisbollah-Raketen aus dem Norden des Landes evakuierte Menschen in ihre Heimat zurückzubringen. Dazu soll eine Art Pufferzone im Süden des Libanon eingerichtet werden, aus der die Hisbollah-Kämpfer vertrieben werden sollen.

Israel übermittelte der US-Regierung nach einem Bericht des Nachrichtenportals Axios ein Dokument mit Forderungen. Danach sollen die israelischen Streitkräfte im Südlibanon durchsetzen dürfen, dass sich die Hisbollah nicht wieder bewaffnet, auch die israelische Luftwaffe soll im libanesischen Luftraum freie Hand haben. Ein US-Beamter sagte Axios, es sei höchst unwahrscheinlich, dass der Libanon und die internationale Gemeinschaft Israels Bedingungen zustimmen würden.