APA - Austria Presse Agentur

USA zielen mit neuen Kuba-Sanktionen auf Tourismusbranche

Die USA haben neue Sanktionen gegen Kuba verhängt, die der Tourismusbranche des Karibikstaates schaden sollen. Wie das Finanzministerium in Washington am Dienstag mitteilte, wurden US-Bürgern unter anderem Gruppenreisen zu Bildungszwecken nach Kuba verboten. Auch Kreuzfahrtschiffe und Jachten aus den USA dürfen die Insel künftig nicht mehr ansteuern.

US-Bürger dürfen künftig such nicht mehr mit Privat- oder Firmenflugzeugen nach Kuba reisen, wie das Außenministerium in Washington am Dienstag mitteilte. Linienflüge von den USA nach Kuba gibt es weiterhin.

Damit schneidet die Regierung von US-Präsident Donald Trump die Hauptwege ab, auf denen US-Bürgern in den vergangenen Jahren das Reisen nach Kuba erlaubt war. Finanzminister Steven Mnuchin begründete die Strafmaßnahmen mit der "destabilisierenden" Rolle, die Kuba in der Region spiele. Er prangerte die kubanische Unterstützung für die linksgerichteten Regierungen in Venezuela und Nicaragua an.

Familienbesuche bleiben unter der Neuregelung erlaubt. Auch Reisen beispielsweise aus journalistischen, akademischen oder humanitären Gründen sind weiterhin gestattet. Mit den neuen Einschränkungen soll nach US-Ministeriumsangaben Kubas Militär, Sicherheitskräften und Geheimdiensten eine Finanzierungsquelle entzogen werden.

Der kubanische Außenminister Bruno Rodríguez kritisierte, dass Washington die kubanische Wirtschaft "abwürgen" und den Lebensstandard der Kubaner senken wolle, um "politische Konzessionen" zu erzwingen. Die neuen Sanktionen könnten den kommunistisch regierten Staat dutzende Millionen Einnahmen im Jahr kosten. In den ersten vier Monaten des laufenden Jahres waren rund eine Viertelmillion US-Reisende nach Kuba bekommen, das waren fast doppelt so viele wie im Vorjahreszeitraum.

Die US-Regierung hatte bereits Mitte April eine deutlich verschärfte Gangart gegenüber Kuba mit neuen Restriktionen für Reisen und Geldtransfers angekündigt. Seit Anfang Mai sind auch Klagen vor US-Gerichten gegen im Kuba-Geschäft tätige Unternehmen aus den Vereinigten Staaten und anderen Ländern erlaubt. Dabei geht es um Enteignungen von Immobilien und anderen Besitztümern nach der Revolution von 1959.

Das Ministerium machte die kubanische Regierung verantwortlich für die Unterdrückung des eigenen Volkes und für ihre Einmischung in Venezuela. Dort stützt Kuba Präsident Nicolás Maduro, während die USA dessen Widersacher Juan Guaidó als legitimen Interimspräsidenten anerkannt haben.

Die USA haben seit 1962 ein Wirtschaftsembargo gegen Kuba verhängt. Der frühere US-Präsident Barack Obama leitete allerdings eine historische Politik der Wiederannäherung gegenüber dem Karibikstaat - unter anderem mit Lockerung von Reiserestriktionen - ein, welche die Regierung seines Nachfolgers Trump inzwischen zu großen Teilen rückgängig macht.