APA - Austria Presse Agentur

Van der Bellen besucht Nordmazedonien

Bundespräsident Alexander Van der Bellen setzt seine Westbalkanreise am Mittwoch mit politischen Gesprächen in Nordmazedonien fort. In Skopje wird Van der Bellen von seinem nordmazedonischen Amtskollegen Stevo Pendarovski empfangen. Thema wird dabei wie auch bei einem Treffen mit Regierungschef Dimitar Kovačevski und einer Rede des Bundespräsidenten im Parlament die EU-Annäherung des Balkanlandes sein. Zudem will Van der Bellen "Türöffner" für heimische Unternehmen sein.

Begleitet wird Van der Bellen bei seinem Besuch von Justizministerin Alma Zadić (Grüne) und einer großen Wirtschaftsdelegation angeführt von der Vizepräsidentin der Wirtschaftskammer Martha Schulz.

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Nach jahrelangen Blockaden durch EU-Mitgliedstaaten hat die EU im Juli des Vorjahres offiziell Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien aufgenommen. Das Balkanland war schon seit 2005 EU-Beitrittskandidat. Trotz Umsetzung der geforderten Reformen, wurde die EU-Annäherung erst jahrelang durch einen Streit über den Staatsnamen mit Griechenland blockiert. Nachdem dieser endlich beigelegt war und Bedenken anderer EU-Staaten wie Frankreich und die Niederlande ausgeräumt, legte Bulgarien ein Veto gegen den Start der Beitrittsverhandlungen ein. Grund war ein Konflikt unter anderem um die Geschichtsdeutung im Nachbarland.

Zwei-Drittel-Mehrheit für die Verfassungsänderung

Der Streit wurde im vergangenen Sommer beigelegt. Eine der Bedingungen der Einigung war die Anerkennung der bulgarischen Minderheit in der nordmazedonischen Verfassung. Diese steht noch aus, denn bisher fehlt der Regierung die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit für die Verfassungsänderung, weshalb eine neuerliche Blockade droht.

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Österreichische Unternehmen erhoffen sich durch die Aufnahme der EU-Beitrittsverhandlungen neue Chancen in der Region. Von besonderem Interesse für heimische Investoren sind laut Wirtschaftskammer in beiden Ländern der Bereich Infrastruktur und der Energiesektor.