Van der Bellen und Kollegen: Bei EU-Wahl Werte verteidigen

Van der Bellen sieht Teilnahme an EU-Wahl als Demokratie-Bekenntnis
Bundespräsident Alexander Van der Bellen und seine Kollegen aus Deutschland und Italien, Frank-Walter Steinmeier und Sergio Mattarella, rufen gemeinsam auf, bei der EU-Wahl die Werte Europas zu verteidigen. "Wir sehen weltweit, dass die Grundwerte des Pluralismus, der Menschenrechte und der Rechtsstaatlichkeit – unsere Werte – in Frage gestellt, wenn nicht gar offen bedroht werden. Es geht um nicht weniger als die Grundfesten unserer demokratischen Ordnung", schreiben sie.

Das geeinte Europa sei ohne Demokratie undenkbar. "Durch die Teilnahme an der Wahl werden die liberalen Institutionen, der Rechtsstaat, unsere Grundwerte, unsere gemeinsame Freiheit verteidigt", formulieren die drei Staatsoberhäupter in einem Gastbeitrag für den "Tagesspiegel" (Samstag) weiter. Wählen zu gehen, sei ein "einfaches, aber mächtiges Mittel, um dieses Modell zu bestärken und zu konsolidieren".

In dem Beitrag unterstreichen die drei Präsidenten, dass Demokratie nicht selbstverständlich sei. "Wir wissen, dass Freiheit und Demokratie verteidigt und gefestigt werden müssen, dass eine Konfrontation überzogener Nationalismen zu Krieg führt. Die Geschichte lehrt, dass dort, wo es an Demokratie mangelt, Menschlichkeit und politische Vernunft erstickt werden."

Die Wahlen der Abgeordneten des Europäischen Parlaments finden vom 6. bis 9. Juni statt, in Österreich wird am 9. Juni gewählt. Die Wahlbeteiligung bei der Europawahl ist traditionell eher gering. 2019 lagen sie EU-weit bei 50,7 Prozent.

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