Es wird Einschränkungen bei Veranstaltungen sowie vermehrt eine Maskenpflicht geben. Kurz geht davon aus, dass die verschärften Maßnahmen auf längere Sicht Gültigkeit haben werden.
Er nehme an, dass die Maßnahmen die Bevölkerung während des gesamten Winters "und womöglich darüber hinaus" begleiten werden, meinte Kurz. "Wir befinden uns mitten in einer Pandemie", hielt er fest. Auf die Frage, inwieweit das vorgesehene wöchentliche Umschalten der Corona-Ampel angesichts der nunmehr beschlossenen bundesweit einheitlichen strengen Regelungen die Bevölkerung verwirren könne, betonte der Kanzler, es gehe um "ein Maximum an Klarheit, keine Verwirrung".
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Daher habe man bezirks- und länderübergreifend auf die steigenden Infektionszahlen mit SARS-CoV-2 reagiert. Die getroffenen Regeln - verpflichtendes Maskentragen im Handel und in der Gastronomie sowie an den Schulen außerhalb der Klassenräume, deutliche Einschränkungen bei Veranstaltungen und Versammlungen - "gelten so lange, bis die Bundesregierung die Notwendigkeit sieht, dass sie verschärft oder wieder zurückgenommen werden". Er rechne "in den nächsten Wochen" nicht damit, dass es zu einer Entspannung kommt, bekräftigte Kurz.
Indoor-Veranstaltungen werden künftig mit 50 Personen beschränkt. Im Freien mit 100 Personen, bei Großveranstaltungen mit professionellem Konzept und mit zugewiesenen Sitzplätzen sind es 1.500 bzw. 3.000 Plätze.
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Die neuen Corona-Maßnahmen werden durch eine Novelle der Lockerungsverordnung geregelt und sehen vor, dass als Präventionsmaßnahme der Mund-Nasen-Schutz zusätzlich zu den bereits in der Lockerungsverordnung vorgeschrieben Bereichen ab 14. September in ganz Österreich in allen Kundenbereichen in geschlossenen Räumen im Handel, Dienstleistungsbereich und Parteienverkehr vorgeschrieben ist. In der Gastronomie gilt die Maskenpflicht für das Personal im Service, Konsumation ist in geschlossenen Räumen nur noch am Sitzplatz möglich, der Barbereich bleibt also tabu. In Schulen gilt Maskenpflicht außerhalb der Klasse, wie seit dem Schulstart in Wien dort bereits vorgesehen.
Mit der zweiten Schaltung der Corona-Ampel wurden am Freitag bereits sieben Regionen in Österreich "auf gelb" gestellt. Betroffen von "gelb" - das bedeutet mittleres Risiko - sind Wien, Graz, Innsbruck, der NÖ Bezirk Korneuburg, Wiener Neustadt sowie die Bezirke Kufstein und Schwaz in Tirol. Die Vorschläge der Expertengruppe und die damit verbundenen Maßnahmen werde man "selbstverständlich" umsetzen, meinte Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (ÖVP).
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Kurz rief die Österreicher auf, wieder vorsichtiger zu werden und verwies auf die Situation in Israel, die es auf jeden Fall zu verhindern gelte. Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) wies noch einmal auf die Wichtigkeit der Geschwindigkeit bei Tests hin: "Je schneller die Gesundheitsbehörden reagieren können, umso besser kann die Pandemie kontrolliert werden." Noch Aufholbedarf beim Contact-Tracing ortete Vizekanzler Werner Kogler (Grüne).
Der Bundeskanzler warnte, dass weitere Verschärfungen noch folgen könnten, das sei noch nicht das "Ende der Fahnenstange", was heute, Freitag angekündigt wurde. Noch einmal Richtung Wien verweis Innenminister Karl Nehammer (ÖVP): "Ich bin sehr dankbar, dass es auch in der Wiener Stadtregierung zu einem Umdenken gekommen ist" - was es in Wien und im Bundesgebiet brauche, seien "Testungen und schnelle Testergebnisse" und die "Überwachung der Quarantänemaßnahmen". Er sei zudem dem ungarischen Innenminister dankbar, denn die Einschränkungen für Pendler würden ab sofort nicht mehr gelten.