Geplant ist das Statement des Staatschefs im Rahmen einer Veranstaltung vor Beginn der Nationalratssitzung. Thema war der Video-Auftritt heute in der Präsidialkonferenz des Nationalrats, berichtet die Parlamentskorrespondenz. Formal handelt es sich um eine Einladung des Nationalratspräsidenten, hieß es aus einem Klub zur APA.
Folgerichtig gab es in der Präsidialkonferenz auch keine Abstimmung. Vergangenen Juni hatte in ähnlichem Rahmen bereits der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk damals noch im Ausweichquartier in der Hofburg eine Rede gehalten. Eine Schaltung mit Selenskyj war damals am Widerstand der FPÖ gescheitert.
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Fixiert wurde am Donnerstag zwischen den Fraktionen zudem die Tagesordnung für die Nationalratssitzung kommenden Mittwoch. Beginnen soll der Plenartag mit einer Aktuellen Stunde der NEOS, gefolgt von einer aktuellen Europastunde der Grünen. Gesetzesvorlagen betreffen die UVP-Reform, die Erweiterung der Transparenzdatenbank, das Medizinproduktegesetz mit erweiterten ärztlichen Informationspflichten sowie einen Teuerungsausgleich bei der Grundversorgung für Schutzsuchende durch den Bund.
Licht aus für das Klima heißt es bei der Earth Hour 2023 am 25. März von 20.30 Uhr bis 21.30 Uhr für das Parlament. Das Hohe Haus beteiligt sich wie in den vergangenen Jahren auch heuer wieder an der Aktion, bei der überall auf dem Globus als Zeichen für den Schutz des Planeten und der Forderung nach mehr Klimaschutz eine Stunde lang die Lichter abgedreht werden.
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Auch am Girls' Day wird sich das Parlament in diesem Jahr wieder beteiligen. Nach sanierungsbedingter Pause erhalten so Schülerinnen zwischen 14 und 16 Jahren am 27. April im historischen Parlamentsgebäude Einblicke in Berufsmöglichkeiten abseits von gängigen Rollenklischees in der Parlamentsdirektion. Die Teilnehmerinnen haben auch Gelegenheit, mit Parlamentarierinnen über den beruflichen Alltag einer Politikerin sowie über deren Motivation, in die Politik zu gehen, zu sprechen.