Von der Leyen zu Nordirland-Gesprächen in London

Hoffen auf Lösung im Streit um Zoll- und Grenzregelungen
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ist zu Gesprächen über die Brexit-Regeln für Nordirland in Großbritannien eingetroffen.

Sie freue sich darauf, "ein neues Kapitel mit unserem Partner und Freund" aufzuschlagen, teilte sie am Montag auf Twitter mit. Von der Leyen und der britische Premierminister Rishi Sunak wollen nach eigenen Angaben versuchen, eine Lösung in dem seit Jahren festgefahrenen Streit über den Umgang mit Nordirland nach dem Brexit zu erzielen. 

Streit um Zoll- und Grenzregelungen

Drei Jahre nach dem formellen Austritt Großbritanniens aus der EU wird immer noch über die Zoll- und Grenzregelungen für die Provinz gestritten. Sunak erklärte auf Twitter, er freue sich auf sein Treffen mit von der Leyen. Bei den Gesprächen werde es um "gemeinsame, praktische Lösungen für die Reihe komplexer Herausforderungen rund um das Nordirland-Protokoll" gehen.

Vorgesehen ist auch ein Treffen von der Leyens mit König Charles, wie der Buckingham-Palast mitteilte. Nach Angaben eines Sprechers der EU-Kommission soll es dabei aber nicht um das Nordirland-Protokoll gehen. Die Begegnung mit König Charles sei "nicht Teil dieses Prozesses".

Nordirland-Protokoll: Zusatz zum Brexit-Vertrag

Beim Nordirland-Protokoll handelt es sich um einen Zusatz zum eigentlichen Brexit-Vertrag von 2020. Das Protokoll regelt den Warenverkehr zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Mitglied Irland. Hintergrund ist, auf der irischen Insel keine harte Grenze an Land entstehen zu lassen mit entsprechenden Kontrollen zwischen den beiden eng miteinander verwobenen Nachbarn, da anderenfalls ein Wiederaufflammen des jahrzehntelangen Nordirland-Konflikts befürchtet wird. Die eigentliche Zollgrenze wurde deshalb in die Irische See verlegt.

Nordirland blieb so Teil des EU-Binnenmarkts, musste deshalb aber auch einige EU-Regeln einhalten, obwohl es mit Inkrafttreten des Brexits gar nicht mehr zur EU gehörte. Die Kontrollen auf See ließen zudem Schwierigkeiten im innerbritischen Handel entstehen. Das schürte in London und vor allem bei pro-britischen Gruppen in Nordirland die Befürchtung, dass die britische Provinz faktisch vom Rest des Vereinigten Königreichs abgetrennt werden könnten.

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