Vorarlberg-Wahl: Starke FPÖ hat gute Chancen auf Regierungssessel

Mehr noch: Nach 15 Jahren auf der Oppositionsbank scheinen die Vorzeichen für eine Rückkehr in die Landesregierung gut zu stehen. Damit rechnen die Freiheitlichen ebenso fix wie mit dem zweiten Platz hinter der ÖVP.

FPÖ als Ausnahmefall

Dass die FPÖ in Vorarlberg stark ist, ist keine Neuigkeit. Noch nie ist man im westlichsten Bundesland nur einstellig aus einer Landtagswahl hervorgegangen. Lange galten die Vorarlberger Freiheitlichen auch zu Jörg Haiders Zeiten als eine Art Ausnahmefall - immer ein Stück wirtschaftsliberaler als die Bundespartei, und auch in Sachen Ausländer-Wahlkampf hielt man einen gemäßigteren Kurs. Belohnt wurde man dafür mit jahrzehntelanger Regierungsbeteiligung - beendet erst 2009 durch einen antisemitischen Ausritt des damaligen Parteichefs Dieter Egger.

Hervorgegangen ist die Vorarlberger FPÖ aus dem Wahlverband der Unabhängigen, der bei seinem ersten Antreten 1949 mit 22,06 Prozent gleich starke Präsenz zeigte. Ab 1959 kandidierte man als FPÖ mit wechselndem Erfolg. Allerdings waren die Ländle-Blauen immer stärker als der Schnitt der anderen FP-Landesorganisationen. Ein Highlight bot die Wahl 1969 mit 20,96 Prozent, 1984 in der Ära von Bundesparteichef Norbert Steger wurde mit 10,49 Prozent das bisher schwächste Ergebnis erzielt. Damals fiel man sogar hinter die erstmals antretenden Grünen (13,00 Prozent) zurück.

Mit der Machtübernahme Haiders ging es auch mit der Vorarlberger Landesorganisation wieder stetig nach oben. Das Bestergebnis fuhr der spätere Vizekanzler Hubert Gorbach 1999 ein, als die FPÖ 27,41 Prozent der Stimmen holte und so entscheidend mithalf, die "Absolute" der ÖVP zu brechen. In den Jahren bis 2004 stellten die Freiheitlichen auch zum bisher einzigen Mal den Landesstatthalter, zunächst mit Gorbach und nach dessen Wechsel nach Wien mit Egger.

Die Turbulenzen rund um das Delegierten-Treffen von Knittelfeld und später 2005 die Abspaltung des BZÖ mit Gorbach ließen auch die Vorarlberger Freiheitlichen nicht kalt. Egger erklärte seine Landesorganisation zunächst für unabhängig und wartete ab, bis sich herauskristallisierte, dass die FPÖ das BZÖ würde überflügeln können. 2006 war man wieder als Landesgruppe mit dabei. Die Wahl 2009 brachte zwar mit 25,12 Prozent einen deutlichen Stimmengewinn. Da Egger jedoch im Wahlkampf den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, Hanno Loewy, beleidigt hatte, warf die ÖVP die Freiheitlichen aus der Regierung, seither drücken sie die Oppositionsbank. Nach der Wahl 2014 bevorzugte Landeshauptmann Markus Wallner (ÖVP) die Grünen als Regierungspartner, ebenso 2019.

Nahm sich der 2018 installierte Parteichef Christof Bitschi vor fünf Jahren mit allzu forschen Aussagen gegen Wallner und die ÖVP noch ein Stück weit selbst aus dem Spiel, scheint dieses Mal für eine Regierungszusammenarbeit mit der Volkspartei alles angerichtet. Die Unstimmigkeiten zwischen Wallner und dem 33-jährigen Bitschi sollen ausgeräumt sein, die FPÖ dürfte Umfragen zufolge die Grünen wieder überflügeln. Noch dazu war die Stimmung zwischen der ÖVP und den Grünen auch auf Landesebene zuletzt nicht mehr die beste. Die Freiheitlichen geben sich entspannt und ihrer Sache sicher.

Neben der Landespartei verfügen die Freiheitlichen traditionell in einigen größeren Gemeinden über starke Teilorganisationen. Mit Egger als Zugpferd hat die FPÖ in Hohenems 2015 die ÖVP überholt. Zusätzlich zu Egger stellt die FPÖ auch die Ortschefs in Vandans, Nenzing, Satteins und Übersaxen. Besonders bekannt ist die Lustenauer FPÖ, die von 1960 an bis zur Gemeinderatswahl 2010 das Bürgermeisteramt in der größten Marktgemeinde Österreichs stellte.