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© APA - Austria Presse Agentur

News
05/14/2019

Werner Amon soll Volksanwalt werden

Der schwarze Langzeitabgeordnete Werner Amon soll Gertrude Brinek als Volksanwalt nachfolgen. Er werde ihn im türkisen Parlamentsklub für diese Funktion nominieren, bestätigte ÖVP-Klubchef August Wöginger der "Kronen Zeitung" und den "Oberösterreichischen Nachrichten". Die sechsjährige Amtsperiode der drei Volksanwälte endet am 30. Juni.

Die Mitglieder der Volksanwaltschaft werden vom Nationalrat gewählt, wobei eine einmalige Wiederwahl möglich ist. Das Vorschlagsrecht haben die drei mandatsstärksten Parteien. Amons Vorgängerin Brinek konnte nicht mehr nominiert werden, da sie bereits zwei Perioden absolviert hat.

Bei der SPÖ wird ÖGB-Sekretär Bernhard Achitz dem bisherigen Volksanwalt Günther Kräuter nachfolgen. Offen ist noch, wen die Freiheitlichen schicken werden. Peter Fichtenbauer hatte wiederholt Interesse an einer weiteren Periode gezeigt, gleichzeitig aber auch betont, kein "Sesselkleber" zu sein.

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Ibiza-Video: Heimlicher Gewinner ist Red Bull

Das auf Ibiza heimlich gedrehte Video über den Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache mag in der Politik vor allem negative Auswirkungen gehabt haben. Der Getränkeriese Red Bull ist ein heimlicher Gewinner. Die ausführliche Berichterstattung über den Konsum von Wodka-Red-Bull beim Treffen mit einer angeblichen russischen Investorin hatte einen zumindest siebenstelligen Werbewert für das Unternehmen.

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EU-Wahl: Offenbar Erfolge für slowakische Liberale und Rechtsextreme

Bei der EU-Wahl in der Slowakei dürften laut Medienberichten von Sonntagnacht die Liberalen der Partei Progressive Slowakei (PS) einen deutlichen Erfolg feiern. Stark schnitten bei dem Votum vom Samstag laut ersten Trends gleichzeitig auch die Rechtsextremen der LSNS von Marian Kotleba ab.

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