Wieder Demonstrationen gegen Rechts in Deutschland

Insgesamt sind nach Angaben des Bündnisses "Zusammen gegen Rechts" am Wochenende Demonstrationen in mehr als 300 Dörfern und Städten geplant. Bereits am Freitag hatten demnach viele Kundgebungen stattgefunden, etwa in Frankfurt am Main, Saarbrücken, Gütersloh, Reutlingen, Oberursel, Nordhorn und Neuruppin.

Laut dem Netzwerk Campact finden dieses Wochenende dreimal so viele Proteste statt wie in der Vorwoche, besonders viele in Ostdeutschland. So werde in Gera, Nordhausen, Wismar, Hoyerswerda, Frankfurt an der Oder und Saalfeld demonstriert. In den ostdeutschen Bundesländern Brandenburg, Sachsen und Thüringen werden im September neue Landtage gewählt. Umfragen zufolge könnte die rechtspopulistische AfD in allen drei Ländern stärkste Kraft werden.

Christoph Bautz von Campact erklärte, die Demonstrationen gegen die AfD seien "die größte Protestwelle, die unser Land je erlebt hat". Nun erfasse sie auch Kleinstädte und Dörfer, vor allem dort, wo sie am dringlichsten sei: im Osten der Republik. "Wir rechnen mit hunderttausenden Menschen, die gegen Rechtsextremismus und für Menschenrechte demonstrieren - viele davon das erste Mal in ihrem Leben."

In Osnabrück will Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) am Samstag mit auf die Straße gehen, in Wittenberg der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Reiner Haseloff (CDU). Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) begrüßte die Demonstrationen in seinem wöchentlichen Video "Kanzler Kompakt". Es sei der Zusammenhalt der Demokratinnen und Demokraten, der die Demokratie stark mache. "Ihn selbstbewusst in der Öffentlichkeit zu zeigen - so wie es jetzt geschieht - das tut gut." Am vergangenen Wochenende hatten nach Polizeiangaben mehr als 900.000 Menschen in zahlreichen deutschen Städten gegen Rechts demonstriert.

Auslöser für die Proteste waren Enthüllungen des Recherchezentrums Correctiv über ein Treffen von Rechtsextremisten am 25. November, an dem einige AfD-Politiker sowie einzelne Mitglieder der CDU und der sehr konservativen Werteunion in Potsdam teilgenommen hatten. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, hatte bei dem Treffen nach eigenen Angaben über "Remigration" gesprochen. Wenn Rechtsextremisten den Begriff verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll - auch unter Zwang. Laut Correctiv nannte Sellner drei Zielgruppen: Asylwerber, Ausländer mit Bleiberecht – und "nicht assimilierte Staatsbürger".