APA/HERBERT PFARRHOFER

Wiener FPÖ-Parteivorstand tagt offenbar am Abend

Die Wiener FPÖ dürfte nach ihrem Wahldebakel am Dienstagabend zusammenkommen und das Resultat und etwaige Konsequenzen besprechen. Offenbar ist ein Treffen des Landesparteivorstands geplant, erfuhr die APA aus Parteikreisen.

Ort und Zeit sind vorerst unklar. Offiziell gab es zu der Frage nach Gremiensitzungen seitens der Rathaus-Blauen gar keinen Kommentar. Offen ist, ob bei der Zusammenkunft auch über personelle Konsequenzen gesprochen wird. Öffentliche Kritik an Landesparteichef Dominik Nepp war zuletzt jedenfalls nicht zu vernehmen. Unabhängig davon wird in diversen Medien bereits über die künftige Aufteilung der - durch den Totalabsturz stark dezimierten - Posten spekuliert. Demnach geht man in der Partei von acht verbleibenden Mandaten aus, sollte die derzeit und eventuell noch bis zum morgigen Mittwoch laufende Auszählung der Wahlkarten nicht noch etwas daran ändern. Fix gesetzt sind laut Berichten Parteichef Nepp selbst, die bisherige Zweite Landtagspräsidentin Veronika Matiasek, der bisherige nicht amtsführende Stadtrat Maximilian Krauss und Abgeordneter Dietbert Kowarik.

Relevant für die Mandatsbesetzungen sind auch die Grundmandate in den Wahlkreisen. Das könnte den gescheiterten blauen Simmeringer Bezirksvorsteher Paul Stadler ein Ticket für den Gemeinderat und Landtag bringen. Dieser zeigt sich im APA-Gespräch allerdings nicht sehr optimistisch: "Die Auszählung läuft noch, ich gehe aber nicht davon aus, dass wir in Simmering überhaupt ein Grundmandat schaffen." Sollte das so sein, werde er sich in die Politpension verabschieden, kündigte der 64-Jährige an. Denn das Mandat im Bezirksparlament nehme er sicher nicht an: "Ich habe meinen Stolz." Als bisheriger Vorsteher mache er sicher keinen Schritt mehr zurück.

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Wiewohl Stadler sich durchaus vorstellen kann, "im Hintergrund" für die Partei weiterzuarbeiten, wenn es darum gehe, sie wieder auf Vordermann zu bringen. Eine Debatte um Parteichef Nepp erwartet er sich jedenfalls nicht.

Die Rathaus-FPÖ wird den Gürtel jedenfalls nicht nur personell, sondern auch finanziell enger schnallen müssen. Denn die enormen Stimmenverluste werden sich auch auf die künftige Parteien- und Klubförderung niederschlagen. Die bisher reichste Landesgruppe wird also auf mehrere Millionen Euro pro Jahr verzichten müssen. Auf Basis der bisher bekannten Ergebnisse verliert die FPÖ alleine auf Gemeindeebene drei Viertel ihrer Parteienförderung (zuletzt 8,9 Mio. Euro). Weitere Verluste wird es in den Bezirken und bei der Klubförderung geben.

Der Tiroler FPÖ-Obmann Markus Abwerzger drängt indessen auf eine breitere inhaltliche Aufstellung der Bundespartei. Die Partei müsse sich zwar nicht "neu erfinden", aber vor allem die Bereiche Soziales und Umwelt stärker in den Vordergrund rücken, sagte er der APA. An Bundesparteiobmann Norbert Hofer will Abwerzger weiter nicht rütteln: "Es gab keine Obmanndebatte und es wird auch keine geben".

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Im Bereich der Sozialpolitik müsse die FPÖ vor allem die drängenden Probleme, die sich im Zuge des "Corona-Wahnsinns" ergeben hätten, deutlicher benennen. Und in der Umweltpolitik gelte es, die Verbindung von Naturschutz und Heimatbewusstsein stärker aufzugreifen. "Die Palette der FPÖ muss größer werden. Vor allem in der öffentlichen Wahrnehmung", so Abwerzger. Bei der Wien-Wahl habe sich die FPÖ jedenfalls "selbst geschlagen", stimmte Tirols oberster Blauer mit Klubobmann Herbert Kickl überein. Und sah die Hauptursache nach wie vor in der Spesenaffäre rund um Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache.

Dass sich die Wiener FPÖ nach dem Debakel neu aufstellen müsse, wie Oberösterreichs FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner meinte, wollte Abwerzger den Wiener Parteifreunden nicht nahe legen. Er wolle nicht als Landesparteiobmann eines anderen Bundeslandes seinen Kollegen derartiges "öffentlich ausrichten".