APA - Austria Presse Agentur

Zweite Runde der Kommunalwahlen in Bayern wohl Briefwahl

Wegen der Gefahr durch das Coronavirus sollen die regulär in zwei Wochen geplanten Stichwahlen der bayerischen Kommunalwahlen als Briefwahl abgewickelt werden. Das sagte CSU-Generalsekretär Markus Blume am Montag im gemeinsamen "Morgenmagazin" der Sender ARD und ZDF unter Berufung auf die bayrische Landesregierung.

Diese habe in die Wege geleitet, dass alle Bürger ihre Wahlunterlagen zugeschickt bekommen. Es sei dadurch "für jeden möglich, quasi von daheim zu wählen", ergänzte Blume.

Die in vielen Städten und Gemeinden nötige Stichwahl werde "komplett als Briefwahl" abgewickelt, sagte der CSU-Generalsekretär. Auf diese Weise werde sichergestellt, "dass in diesem Umfeld im Grunde gar kein Kontakt mehr vor Ort notwendig ist". Die Menschen seien trotz der Lage weiterhin "politisiert", ergänzte Blume mit Blick etwa auf die in vielen bayerischen Kommunen am Sonntag gegenüber den Gemeindewahlen davor gestiegene Wahlbeteiligung.

Bei dem Urnengang gab es insbesondere in den Städten in vielen Fällen keinen klaren Sieger. 16 von 24 Oberbürgermeisterwahlen müssen daher in einer Stichwahl entschieden werden - darunter auch in der Landeshauptstadt München. Die Wahl am Sonntag fand im Schatten der Corona-Krise statt. Teilweise gab es Probleme, genügend Wahlhelfer zu finden. In Bayern will die Landesregierung wegen der Ausbreitung des Virus am Montag den Katastrophenfall ausrufen, um das Krisenmanagement zu bündeln.

Blume betonte, diese und andere Maßnahmen wie die Einschränkungen des öffentlichen Lebens seien angesichts der nach wie vor nicht unterbrochenen Infektionsketten in vielen europäischen Ländern nötig. Angesichts des "extrem dynamischen Infektionsgeschehens" sei es zwingend, die sozialen Kontakte so weit wie möglich zu beschränken. "Wir werden schrittweise das öffentliche Leben weiter herunterfahren müssen", sagte der CSU-Generalsekretär.

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