"ZDF Magazin Royale": Böhmermann entlarvt rechtsextreme Polizisten

"So viel Niedertracht, Menschenverachtung und Freude am Gesetzesbruch", habe das Team des "ZDF-Magazin Royale" noch nie gesehen. Mit diesen Worten leitete Jan Böhmermann die Sendung von Freitagnacht ein.

Im Mittelpunkt: Eine meschenverachtende Whatsapp-Gruppe von Polizisten. 

"Itiotentreff": Was wurde geschickt?

Die Chatgruppe "Itiotentreff" wurde genau vor 8 Jahren, am 1. Oktober 2015, ins Leben gerufen. Darauf folgten 1600 Nachrichten, die vor allem in Form von Memes und Videos verschickt wurden. Da wir, die k.at Redaktion, diesen gewaltverherrlichenden, rassistischen, rechtsextremistisch, sexistischen und menschenverachtenden Inhalten keine Bühne bieten möchten, beschränken wir uns auf das Wesentliche. 

Die Memes, Bilder und Videos beinhalteten nahezu ausschließlich NS-Symbole, "Witze" über Behinderung und Fantasien von Vergewaltigung und Leichenschändung.

• Weitere Infos findest du unter dem von der ZDF Magazin Royale zur Verfügung gestellten Aufklärungsseite: https://itiotentreff.chat/chat/.
• Ausschnitt aus der Show findest du hier.

"Itiotentreff": Wer war beteiligt?

Die Whatsapp-Gruppe bestand aus 8 Personen – sieben Polizeibeamte der Polizei Hessen, darunter zwei Polizeioberkommissare, sowie eine Lebensgefährtin. Bis 2018 tauschten sich die Beteiligten aus, bis der Chat im September 2018 beschlagnahmt wurde. 

Welche Konsequenzen gab es?

Bis heute stand kein Mitglied der Chatgruppe vor Gericht. Strafrechtliche Ermittlungen laufen seit Herbst 2018. Die Frankfurter Staatsanwaltschaft bewertete die Inhalte als rechtsextrem und erhob deshalb 2022 Anklage, das Frankfurter Landgericht hielt sie nicht für strafbar, da es sich dabei um "Meinungsfreiheit" und "Satire" handeln sollte. 

Die Staatsanwaltschaft hatte gegen den Beschluss des Landesgericht Beschwerde beim Oberlandesgericht (OLG) eingelegt. Eine Entscheidung, ob es sich dem Beschluss des Landgerichts anschließt, steht noch aus.

Beamten vom Dienst freigestellt

Die Polizisten wurden vom Dienst suspendiert, beziehen aber weiterhin ihre Gehälter. Auf Anfrage beim Verwaltungsrechtsprofessor Markus Ogorek von der Universität zu Köln, stellte sich heraus, dass die Beamten trotzdem hätten gekündigt werden können. So hätte die Polizei selbst bis zum Beginn des Strafverfahrens disziplinarische Konsequenzen ziehen können – und könne das auch jetzt noch.

In einer zweiten Sendung wird Böhmermann den Fall nochmals ausrollen.

Wenn auch du Erfahrungen mit Rassismus oder Diskriminierung machst, dann wende dich an den Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit.