Jan Böhmermann verklagt Angela Merkel

Am 16. April soll die Klage vor dem Verwaltungsgericht Berlin verhandelt werden, wie ein Sprecher des Gerichts am Dienstag bestätigte. Formal richtet sich die Klage gegen das deutsche Kanzleramt. Zuvor hatte der Tagesspiegel darüber berichtet.

Jan Böhmermann hatte mit dem satirischen Gedicht "Schmähkritik" in seiner Fernsehsendung 2016 einen diplomatischen Eklat im Verhältnis zur Türkei ausgelöst. Merkel nannte das Gedicht damals "bewusst verletzend", wie Regierungssprecher Steffen Seibert nach einem Telefonat der deutschen Kanzlerin mit dem damaligen türkischen Ministerpräsidenten Ahmet Davutoglu berichtete. Später bezeichnete die Kanzlerin diese Aussage als Fehler.

Erdoğan selbst hatte Böhmermann wegen Beleidigung verklagt. Das Landgericht Hamburg gab der Klage teilweise statt. Böhmermann darf "ehrverletzende" Verse des Gedichts gegen Erdoğan nicht wiederholen. Der türkische Präsident hatte den Beitrag komplett verbieten lassen wollen. Böhmermann will das Urteil anfechten.