MFG-Geschäftsführer Gerhard Pöttler tritt aus Partei aus

Der Bundesgeschäftsführer, Bundesfinanzreferent und Chef der Landesgruppe in Salzburg, Gerhard Pöttler, hat Freitagfrüh in einem Schreiben über sein Ausscheiden aus der Partei informiert. Er werde seine Tätigkeit mit sofortiger Wirkung beenden. Grund für den Schritt dürften interne Differenzen über den Kurs der impfkritischen Partei gewesen sein.

"Ich bin zur Auffassung gekommen, dass die handelnden Personen bei uns zum Teil nicht mehr in die Praxis umsetzen, was wir unseren Unterstützern versprochen haben. Da kann und will ich nicht mehr mitmachen", schreibt Pöttler. Anbiedern an das bestehende System sei aus seiner Sicht auch schon bei der MFG passiert.

Konkret führte der Salzburger eine Rechnung für eine Coaching-Ausbildung für die drei MFG-Landtagsabgeordneten in Oberösterreich in der Höhe von 28.800 Euro für insgesamt 30 Einheiten an. Dies sei gesetzlich zwar im Parteienfinanzierungsgesetz geregelt und auch genehmigt. Moralisch sei es für ihn in einer MFG, die "anders" sein wolle, aber nicht vertretbar, für eine Einheit pro Person fast 1.000 Euro Steuergeld brutto zu bezahlen, während sich viele Menschen die Grundbedürfnisse des täglichen Lebens nicht mehr leisten könnten.

"Für mich war die MFG eine Hoffnungspartei. Die Rechnung aus Oberösterreich zeigt aber - als nur eines von vielen Beispielen - dass die Partei eben nicht anders ist als andere Parteien", sagte Pöttler im Gespräch mit der APA. Für den Weg weg von einer "Ein-Themen-Partei" hin zu neuen Themen, bei denen sich die Partei klar positionieren müsse, brauche es vielmehr eine kritische Auseinandersetzung mit den bei der Gründung erarbeiten Werten. "Vielleicht ist mein Ausstieg der Startschuss für die MFG, einen Nachdenkprozess zu beginnen."

Er wolle aber weder Schmutzwäsche waschen noch jemanden persönlich angreifen, sagte Pöttler im APA-Gespräch und bedankte sich bei seinen Mitstreitern. Der verpasse Einzug in den Tiroler Landtag am vergangenen Wochenende sei kein Grund für den Rücktritt gewesen. Eine Rückkehr in die Politik schloss er knapp zwei Jahre nach der Gründung der Salzburger Landesorganisation aus.

MFG-Bundespartei-Obmann und Präsidentschaftskandidat Michael Brunner kündigte Freitagfrüh gegenüber der APA eine Stellungnahme an. Der MFG-Landtagsklub in Oberösterreich war zunächst nicht erreichbar. Unklar ist, was das Ausscheiden von Pöttler für die MFG ein halbes Jahr vor der Salzburger Landtagswahl am 23. April 2023 bedeutet. In einer Pressekonferenz Mitte August hatte der scheidende Landesparteichef noch betont, dass laut einer selbst durchgeführten Umfrage elf Prozent der Befragten die MFG wählen würden.