APA - Austria Presse Agentur

NEOS-Antritt bei Oberösterreich-Landtagswahl fix

Die NEOS haben die notwendige Anzahl an Unterstützungserklärungen für ihren Antritt bei der Landtagswahl in Oberösterreich beisammen.

Das gab die Partei in einer Aussendung am Donnerstag bekannt. Damit ist der Antritt von fünf Parteien auf Landesebene fix. KPÖ, "Christliche Partei Österreichs", "Beste Partei" und die Liste "Menschen Freiheit Grundrechte" sammeln noch Unterstützungserklärungen für ihren Antritt. Bis zum 10. August haben sie Zeit. 

Seit 6. Juli läuft in Oberösterreich das Unterschriftensammeln für die Landtagswahlen am 26. September. Um antreten zu können, brauchen die Parteien 400 Unterstützungserklärungen, jeweils 80 aus den fünf Wahlkreisen. Den Landtagsfraktionen ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne reichen auch drei Unterschriften von Landtagsabgeordneten. Spätestens am 10. August müssen Wahlvorschläge samt Unterstützungserklärungen der Wahlleitung vorgelegt werden.

Für dich ausgesucht

Die Landtagsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne sowie seit Donnerstag die NEOS sind somit Fixstarter. Die KPÖ ist im Wahlkreis Linz und Umgebung mit dem Unterschriftensammeln fertig, in den anderen Wahlkreisen laufe das Sammeln noch, war aus der Partei zu erfahren. Die Christliche Partei Österreichs (CPÖ), die 2015 ebenso wie die KPÖ angetreten war, sammelt auch neuerlich Unterschriften.

Neu auf der Liste wären – so sie die nötigen Unterschriften zusammenbringen - die "Beste Partei", die sich die "gesunde Gesellschaft" und direkte Demokratie durch Bürgerräte auf die Fahnen geheftet hat, sowie die impfskeptische Liste "Menschen Freiheit Grundrechte", die als Kontaktadresse für Unterstützer das Bierstüberl eines Innviertler Dartclubs angibt.

Für dich ausgesucht

Die "Bürgerlisten OÖ" (BLOÖ), die eigentlich bei den Landtagswahlen kandidieren wollten, haben sich nach einem internen Streit um die Führung mittlerweile wieder aufgelöst. Das Team HC Strache, das ursprünglich Willen zur Kandidatur kundgetan hatte, hat kürzlich via OE24 erklärt, nicht anzutreten.

Für die Kommunalwahlen, die ebenfalls am 26. September stattfinden, müssen ebenfalls Unterstützungserklärungen gesammelt werden. Ihre Zahl ist abhängig von der Gemeindegröße und bewegt sich zwischen fünf Unterschriften in Orten mit weniger als 300 Wahlberechtigten und 50 Unterschriften in Gemeinden mit über 10.000 Wahlberechtigten. Wahlvorschläge samt Unterstützungserklärungen müssen ebenfalls bis 10. August der Wahlbehörde vorgelegt werden. Die Grünen werden aus heutiger Sicht in zumindest 156 der 438 Gemeinden antreten, die NEOS in bis zu 29. Die KPÖ will bei der Gemeinderatswahl in Linz, Steyr, Leonding und Traun sowie mit einem Wahlbündnis in Wels antreten.