Sebastian Kurz tritt als Bundeskanzler zurück: Schallenberg Nachfolger

Die Hausdurchsuchungen bei einer Reihe von ÖVP-Mitgliedern und im Bundeskanzleramt haben eine Regierungskrise ausgelöst. Am Freitag betonte Sebastian Kurz "handlungsfähig und handlungswillig" zu sein.

Am Samstagabend kündigte er jedoch spontan eine Stellungnahme an. Im Zuge dessen gab Sebastian Kurz seinen Rücktritt als Bundeskanzler von Österreich bekannt.

Kurz-Statement

Kurz erklärte, dass die Vorwürfe aus dem Jahr 2016 falsch seien und das werde er auch aufklären können. 

Er sei dankbar für den Zuspruch aus der eigenen Partei und der Bevölkerung. Es brauche jetzt aber "Stabilität und Verantwortung" für Österreich. "Mein Land ist mir wichtiger als meine Person. Ich möchte daher, um die Pattsituation aufzulösen, Platz machen", so Kurz zu seinem Rücktritt.

Er habe Bundespräsident Alexander Van der Bellen den derzeitigen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) als neuen Bundeskanzler vorgeschlagen. Kurz wolle Parteiobmann und Klubobmann der ÖVP bleiben und somit in den Nationalrat ziehen.

Wann Schallenbergs Angelobung ist, war noch unklar, vermutlich Anfang der Woche. Der Budgetrede am Mittwoch steht damit wohl nichts mehr im Weg. Kogler hob bereits die bisher sehr konstruktive Zusammenarbeit mit Schallenberg hervor, der als enger Kurz-Vertrauter gilt, mit der die Schlagzeilen dominierenden Inseraten-Affäre aber nach jetzigem Wissensstand nichts zu tun hat. Der Rest des VP-Regierungsteams bleibt, gesucht wird eine neue Person für das Außenamt.

Als Schuldeingeständnis gilt der Schritt von Kurz keineswegs. Ganz im Gegenteil kündigte er an, vom Parlament aus seine Unschuld beweisen zu wollen. Daher wird er auch selbst die Aufhebung seiner Immunität beantragen, um weitere Ermittlungen zu ermöglichen.