APA - Austria Presse Agentur

VerteidigungsministerInnen der NATO-Staaten tagen in Brüssel

Die Verteidigungsminister der NATO-Staaten kommen am Mittwoch zu einem zweitägigen Treffen in Brüssel zusammen.

Vor dem Beginn des NATO-Treffens organisieren die USA am Mittwochmittag (13.00 Uhr) Beratungen der sogenannten internationalen Ukraine-Kontaktgruppe. Über sie werden Waffenlieferungen an die Ukraine koordiniert. Die NATO ist bei dem Thema nicht offiziell involviert, weil auch Nicht-Bündnis-Staaten Teil der Kontaktgruppe sind und die NATO nicht militärisch in den Konflikt zwischen der Ukraine und Russland involviert werden soll. Das eigentliche NATO-Treffen beginnt am Abend (18.00 Uhr) mit einem Arbeitsessen.

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Türkei blockiert NATO-Beitritte von Schweden und Finnland

Überschattet werden die Gespräche in Brüssel von der anhaltenden Weigerung des Bündnismitglieds Türkei, den Weg für die Aufnahme Finnlands und Schwedens in die NATO freizumachen. Die beiden Länder hatten Mitte Mai infolge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine die Bündnismitgliedschaft beantragt. Die Türkei verweigert bisher aber die Ratifizierung der sogenannten Beitrittsprotokolle. Das Land begründet seine Haltung mit der angeblichen Unterstützung Finnlands und Schwedens von "Terrororganisationen" wie der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK).

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Ende Juni hatte es zunächst so ausgesehen, als sei der Streit über die angebliche Unterstützung von Schweden und Finnland für "Terrororganisationen" beigelegt. Die Türkei stellt sich nun allerdings auf den Standpunkt, dass damals getroffene Absprachen vor allem von Schweden noch nicht erfüllt worden seien.