Warum Alltagsrassismus in Österreich nicht länger ignoriert werden darf

"Mein Postkasten wird immer wieder mit Öl oder anderen Dingen beschmiert, sodass ankommende Briefe dadurch beschädigt werden. Letztens waren verrotzte Taschentücher drinnen," erzählt Esma*, die aus Angst vor Racheakten ihren echten Namen nicht verraten will. Sie ist 30, arbeitet als Sozialpädagogin und trägt ein Kopftuch. Als sie in ihre neue Wohnung gezogen ist, sei Esma von ihrem Nachbarn terrorisiert worden.

"Er hat immer wieder gegen drei oder vier Uhr morgens an der Gegensprechanlage geläutet. Das sind Vorfälle, gegen die du nicht viel machen kannst. Weder die Verwaltung noch die Polizei konnten helfen", sagt Esma. Sie habe Angst, dass ihr etwas Schlimmeres zustoßen könnte, weil die Person weiß, wo sie wohnt. Ihre Wohnungstür würde sie jeden Abend drei Mal kontrollieren, bevor sie schlafen geht. "Wenn wer an der Tür klopft, tue ich oft so, als wäre ich nicht zu Hause", so Esma, die seit Jahren mit diesen Ängsten leben muss.

Auch Zehra, 28, erzählt von einem rassistischen Übergriff auf offener Straße. Nachdem sie von vier Männern beschimpft wurde, warf einer sogar eine Glasflasche nach ihr. "Ich hatte einen Taschenalarm bei mir, den ich betätigt habe. Die Männer sind dann davongelaufen. Seitdem habe ich abends Angst, alleine unterwegs zu sein“, sagt Zehra.

Das sind bei weitem keine Einzelfälle. In der U-Bahn wurde Sarah von einem Fahrgast wegen ihres Kopftuches beleidigt. "Die Frau beschimpfte mich als Schmarotzerin. In mir war die Sorge, dass sie zuschlagen würde, da sie recht aggressiv ausgesehen hat. Sie war nicht alkoholisiert, sondern einfach frustriert und voller Hass", erzählt Sarah.

Es ist nicht deine Schuld

In Österreich seien MuslimInnen und geflüchtete Personen, sowohl online als auch offline, am meisten von rassistischen Übergriffen betroffen, erklärt Caroline Kerschbaumer, Leiterin der ZARA-Beratungsstellen, im Gespräch mit k.at. Im öffentlichen Raum wird die Agitation insbesondere gegenüber Frauen mit Kopftuch härter. Sie seien in nahezu jedem Lebensbereich diskriminiert – von Beschimpfungen im öffentlichen Raum bis zum Zugang zum Arbeitsmarkt. "Der Anstieg an rassistischen Vorfällen auf MuslimInnen steigt kontinuierlich. Wir bieten neben Beratung auch Entlastungsgespräche an. Es ist wichtig, den Betroffenen zu signalisieren, dass sie nicht schuld sind", so Kerschbaumer.

Die rechtliche Lage sei bei rassistischen Vorfällen oft schwierig. "Kommt jemand beispielsweise wegen der Hautfarbe nicht in einen Club rein, dann senden wir Interventionsschreiben oder versuchen Schadensersatz zu erzielen", erklärt Kerschbaumer. Im Netz würden meistens Medienberichte Hatestorms gegen MuslimInnen und Geflüchtete auslösen. "Hasskommentare werden oft von ZeugInnen gemeldet. Wir überprüfen dann, ob der Fall angezeigt werden kann", sagt Kerschbaumer. Zivilrechtliche Klagen seien jedoch mit viel Geld und Zeit verbunden. ZARA habe gemeinsam mit der ehemaligen Grünen-Politikerin Sigi Maurer einen Rechtshilfefonds gegen Hass im Netz errichtet, damit Betroffene bei Klagen unterstützt werden, erzählt Caroline Kerschbaumer.

Das Schweigen der Politik

Insgesamt scheint sich eine Art rassistischer Grundkonsens breit gemacht zu haben, der sich auf der politischen Ebene manifestiert hat. "Die österreichische Regierung weiß, dass antimuslimischer Rassismus und Ressentiments gegenüber geflüchteten Menschen salonfähig geworden sind. Der Wahlerfolg von Sebastian Kurz wäre ohne die Themen Flüchtlinge und Islam in dieser Form nie möglich gewesen. Ebenso wenig der Aufstieg der FPÖ ohne den Fokus auf AusländerInnen und den Islam", so der Politologe Rami Ali, der sich für Antirassismus und Antidiskriminierung stark macht.

Im User-Blog auf der Webseite der Tageszeitung Standard schreibt er über Themen wie Integration und Jugendliche. Die Politik der Ausgrenzung, mit der Personen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aufenthaltsstatus schlechter gestellt werden, würden die Feindbildkonstruktion von bedrohlichen AusländerInnen fördern. Das Zugehörigkeitsgefühl der MigrantInnen hänge aber vom inklusiven Identitätsangebot der Politik ab. "Ein solches Angebot kann aber nur glaubwürdig gemacht werden, wenn öffentliche Debatten, die darauf abzielen, ob deren Kultur oder deren Religion zu uns gehört, aufhören. Sie sind nämlich ein Teil der Gesellschaft", sagt Ali.

Die Menschenrechtsorganisation SOS Mitmensch veröffentlichte Mitte Jänner einen Bericht, der antimuslimischen Rassismus in 20 Kampagnen aus dem Jahr 2018 aus der österreichischen Politik belegt. Auch hochrangige Mitglieder der Bundesregierung wie Vizekanzler Heinz-Christian Strache und Sozialministerin Beate Hartinger-Klein seien daran beteiligt gewesen.

Das Schüren von Ressentiments und Ängsten habe laut SOS Mitmensch keine negativen Konsequenzen für die involvierten Politikerinnen und Politiker mit sich gezogen. Es gab weder Rücktritte, noch wurde jemand aus der Partei ausgeschlossen. Einige hätten lediglich ihre antimuslimisch-rassistischen Aussagen und Bilder im Nachhinein gelöscht. "Die Politik reitet auf der Welle, die sie selbst angepeitscht hat. Demnach wäre es auch höchst inkonsequent und schädlich für den politischen Erfolg, sich beispielsweise deutlich gegen Rassismus zu stellen", sagt Rami Ali.

#MeTwo nicht in Österreich

Manchmal benötigt es einen konkreten Fall, der mediale Aufmerksamkeit erregt, um ein grundlegendes Problem in der Gesellschaft anzusprechen. Im deutschsprachigen Raum löste im Sommer 2018 der Rücktritt des deutschen Nationalspielers Mesut Özil die #MeTwo-Bewegung aus. Seinen Rücktritt begründete Özil mit Rassismus und fehlendem Respekt. Daraufhin wurde eine Debatte über Integration geführt – zumindest in Deutschland.

In Österreich gab es eine mildere Variante davon, als Außenministerin Karin Kneissl in einem Interview sagte, dass Diskriminierungserfahrungen zum Erwachsenenwerden dazugehören. Tatsache ist, dass seitdem Tausende Menschen mit Migrationshintergrund offen über rassistische Erfahrungen im Alltag via Social Media berichten.

Ob in der Arbeit, in der Schule oder auf der Straße, bei der Wohnungssuche oder bei Amtsgängen. Das Hashtag #MeTwo riss jahrelange Wunden wieder auf und präsentierte sie der Öffentlichkeit. Das Erschreckende daran ist, dass zumeist Kinder in der Schule von Lehrern beleidigt und erniedrigt wurden.

"In der Schule haben die Lehrer meinen Namen oft falsch ausgesprochen. Ich musste ihn immer mehrmals wiederholen. Ein Lehrer hat lauthals gelacht, als er ihn das erste Mal gehört hat", erzählt Siniša Maletić, der sich ungern an seine Schulzeit in der HTL erinnert. Heute ist er selbst Lehrer und unterrichtet Kampfkunst. Man darf nicht alle in einen Topf werfen, in Österreich sei er vielen tollen Menschen begegnet. "Nur die Regierung macht mir schon Sorgen", sagt Siniša, der kurz vor Kriegsbeginn gemeinsam mit seinen Eltern aus Bosnien-Herzegowina geflüchtet ist.

Wo du hingehörst

In Österreich leben knapp zwei Millionen Menschen mit Migrationshintergrund. Entweder haben die Menschen selbst oder deren Eltern Wurzeln in einem anderen Land. Eine ziemlich hohe Zahl, die man als potenzielle Kundschaft, Leserschaft oder Wählerschaft ansprechen könnte. Zwar wurde der Alltagsrassismus in den österreichischen Medien im Zuge der #metwo-Debatte thematisiert, dennoch fehlt es auf politischer Ebene an Reaktionen.

"In Deutschland, wo das Hashtag entstanden ist, hat man das sehr ernst genommen und ein 'Zentrum für Vielfalt' eingerichtet, das sich genau mit solchen Themen beschäftigen soll. Ein solcher Schritt ist genau das, was das Zugehörigkeitsangebot ausmacht: Auf die Erfahrungen von Betroffenen eingehen und dann konkrete Schritte setzen", erklärt Ali.

Auch die Lage am Arbeitsmarkt sei für Menschen mit einem Migrationshintergrund schwierig. "Ich habe wesentlich länger bei der Jobsuche gebraucht, als meine österreichischen StudienkollegInnen und Freunde", erzählt Halima. Sie habe nach einer Absage eine zweite Bewerbung an das gleiche Unternehmen geschickt, allerdings mit einem anderen Foto und einem österreichischen Namen. Daraufhin wurde sie zum Bewerbungsgespräch eingeladen.

"Ich habe der Firma ihre Absage weitergeleitet und ihnen mitgeteilt, dass ich nie für sie arbeiten würde. Es kam keine Antwort zurück", sagt Halima. Sie sei sich ihrer Qualifikationen bewusst, da sie fünf Sprachen spreche und zwei Studienabschlüsse in der Tasche habe. Für sie steht fest, sobald sie ein adäquates Jobangebot aus dem Ausland bekommt, kehrt sie Österreich den Rücken.

Mit rassistischen Erfahrungen könnte Esma* einige Bücher füllen. Ein bestimmter Fall geht ihr nicht aus dem Kopf. "Ich begegne ab und an einem Radfahrer. Immer wenn er auf meiner Höhe ist, schimpft er 'scheiß Terroristin' und zischt weiter. Ich finde das extrem feige, denn ich kann mich nicht einmal dagegen wehren, da er ja gleich weg ist", erzählt sie. Oft fühle sie sich der Gewalt ausgeliefert. "Es ist eine Mischung aus Hilfslosigkeit, Angst und manchmal auch Panik. Je nachdem, welche Intensität der Vorfall hat", sagt die Pädagogin. Eine andere Wohnung wird sie sich trotz der Schikanen ihres Nachbars nicht suchen. "Ob ich in der neuen Wohnung rassistische Nachbarn haben werde oder nicht, kann mir keiner im Vornhinein garantieren", so Esma.

Wenn auch du Erfahrungen mit Rassismus oder Diskriminierung machst, dann wende dich an den Verein ZARA – Zivilcourage und Anti-Rassismus-Arbeit.