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Köstinger-Rücktritt: Danksagungen und kritische Stimmen

Landwirtschaftsministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) wurde am Montag nach ihrem Rücktritt aus Wirtschaftskammer, Landwirtschaftskammer, Bauernbund und Tourismuswerbung mit Dank für ihre Arbeit bedacht.

Sie habe sich in der Corona-Zeit der vergangenen 2 Jahre "mit vollem Engagement für die heimischen Tourismus-Betriebe eingesetzt", die Zusammenarbeit sei ausgezeichnet gewesen, so WKÖ-Präsident Harald Mahrer und WKÖ-Generalsekretär Karlheinz Kopf (beide ÖVP).

Der Präsident der Landwirtschaftskammer Österreich (LKÖ), Josef Moosbrugger, dankte Köstinger für "ihr großes Engagement und die hervorragende Zusammenarbeit im Sinne der heimischen Land- und Forstwirtschaft". "Gemeinsame Erfolge" seien etwa die Umsetzung der EU-Agrarpolitik, das Dürrepaket, Corona-Hilfsmaßnahmen sowie Forst- und Entlastungspakete gewesen.

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"Wir respektieren ihre Entscheidung, wenngleich wir diese bedauern", schreiben Bauernbund-Präsident Georg Strasser und Direktor Norbert Totschnig in einer gemeinsamen Aussendung. "Mit ihr als Ministerin haben wir wesentliche Projekte für Österreichs Bäuerinnen und Bauern erfolgreich umgesetzt", so die ÖVP-Politiker, die auf den Waldfonds, Covid-Hilfspakete, die Herkunftskennzeichnung, die EU-Agrarpolitik und das jüngste Entlastungspaket für Bauern in der Höhe von 110 Mio. Euro als Ausgleich der Teuerung hinwiesen.

"Elisabeth Köstinger hat in ihrer Rolle als Vereinspräsidentin der Österreich Werbung (ÖW) das Unternehmen auf seinem Weg in die Zukunft stets unterstützt", schreibt Lisa Weddig, Geschäftsführerin der Österreich Werbung. Unter ihrer Verantwortung habe die ÖW erstmals seit über 20 Jahren eine strukturelle Erhöhung des Mitgliedsbeitrags erhalten. Die gute Zusammenarbeit zwischen Tourismusministerium und Österreich Werbung habe einen wesentlichen Beitrag zur die Bewältigung der Pandemie für den Tourismus geleistet.

Auch die Österreichische Hoteliervereinigung (ÖHV) dankt Elisabeth Köstinger "für ihren jahrelangen enormen Einsatz für den österreichischen Tourismus". Sie sei "immer eine zuverlässige Ansprechpartnerin und offen für Input aus der Praxis" gewesen, so der Präsident der ÖHV, Walter Veit.

Harsche Kritik an Köstinger kam hingegen von der Umweltorganisation Global 2000. Sie "stand für eine rückwärtsgewandte Agrarpolitik" und habe eine "nicht zeitgemäße" Strategie für die EU-Agrarreform entwickelt. "Mit ihrem Rücktritt eröffnet die Ministerin die Chance auf eine Ökologisierung der EU-Agrarförderungen, auf die Umsetzung der Pestizidreduktion und den Schutz der Artenvielfalt in der Landwirtschaft", so Global 2000.

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Nach dem Rücktritt Köstingers fordert "Vier Pfoten" eine Neuverhandlung der Tierschutz-Novelle. Es sei bekannt, dass viele Themen unter der Ministerin blockiert wurden. "Noch ist es nicht zu spät, um den Willen der Österreicherinnen und Österreicher, die sich mit großer Mehrheit für mehr Tierschutz aussprechen, umzusetzen", sagte die Direktorin der Tierschutzorganisation, Eva Rosenberg. Es liege an Köstingers Nachfolge, jahrelangen Rückstau aufzuholen und das völlig zerstörte Vertrauen ins Landwirtschaftsministerium wieder herzustellen, so der Verein gegen Tierfabriken in einer Stellungnahme. Die Bürgerinitiative oekoreich, Nachfolgerin des Tierschutzvolksbegehrens, schreibt, mit Köstingers Abgang seien "der Weg frei für eine echte Agrarwende" und ein "echter Neustart in den Beziehungen zu den Konsument*innen" möglich.